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Seit nahezu zwei Jahrzehnten wurde die Grönland zugestandene Walfangquote kaum ausgeschöpft.
Trotzdem beantragte man die Anhebung der Fangquoten für Zwergwale und Finnwale im vergangenen Jahr, sowie das Hinzufügen der Jagd auf Grönlandwale im Jahr 2007.
Der Antrag wurde mit 46 zu 11 Stimmen angenommen.
Ein Jahr später, bei erneuter nicht Erfüllung der Fangquote, beantragt Dänemark für Grönland die Ausweitung der Waljagd auch auf 10 Buckelwale und bestätigt die teilweise kommerzielle Nutzung dieser Produkte.
Diesem Antrag wurde eine Absage erteilt. Dies war keine Absage an die Rechte indigener Völker und deren Subsistenzgrundlage, dies war eine Absage an die Kommerzialisierung des Walfangs.
Sie haben uns unterstützt, das Leben von jährlich 10 Buckelwalen zu retten.
Das ist sooo geil. Das wird immer besser. Ick freu mir.
Trotz eines gegenteiligen Urteils des Obersten Gerichtshofs haben sich die beiden Bewerber um das US-Präsidentenamt für die Todesstrafe für Kinderschänder ausgesprochen. Die Vergewaltigung eines Kindes sei ein “abscheuliches Verbrechen”, sagte der Demokrat Barack Obama.
Minuspunkt.
Ich bin komplett GEGEN die Todesstrafe, egal, was ein Mensch ‘verbrochen’ hat. Niemand auf der Welt hat das (Gottes-)Recht bewusst Leben zu beenden, wenn es keine andere Möglichkeit zur Lösung eines Problems gibt. Jemanden einzusperren ist definitiv eine andere mögliche Lösung. Eine.
Lieber Barack,
bitte überdenke deine Haltung in diesem Punkt noch einmal gründlich. Ich würde mich freuen, wenn DU dafür sorgen würdest, daß die Todesstrafe GENERELL abgeschafft wird. Die angewandte Todesstrafe ist ein Versagen der gesamten Menschheit, Leben auslöschen ist das Zeugnis dafür.
Zu diesem Ergebnis kam eine Fachanhörung zur verfassungsrechtlichen Bewertung von Hartz IV am 13.06.2008, organisiert durch die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag. Dies ist nachzulesen in der Presseerklärung von Katja Kipping. Im Einzelnen wurde auf der Fachanhörung festgestellt:
1. Leistungshöhe und Leistungsrecht Anders als breite Teile der Öffentlichkeit sieht die herrschende Rechtsauffassung die Höhe der Regelleistung für Erwachsene als verfassungsgemäß an.
Allerdings erscheint erstens die unzureichende Gewährung von Sonderbedarfen als verfassungsrechtlich bedenklich, weil dadurch eine mangelnde Bedarfsdeckung zu konstatieren ist. Zweitens sind Kürzungen von Leistungen infolge von Sanktionen verfassungsrechtlich bedenklich, weil daraus eine Unterdeckung des Existenzminimums folgt.
Die derzeitige Höhe der Leistungen für Kinder und Jugendliche ist verfassungsrechtlich ebenfalls sehr bedenklich. Die normative Ableitung dieser Regelleistung von den Erwachsenenbedarfen (80 bzw. 60 Prozent vom Erwachsenenbedarf) ist weder inhaltlich aussagekräftig begründet noch rational nachvollziehbar.
2. “Fordern” und Sanktionieren Prinzipiell gehört das gesamte Sanktionsregime von Hartz IV auf den verfassungsrechtlichen und politischen Prüfstand. Die Absenkung der Leistungen bei geringstem “Fehlverhalten” bis hin zur völkerrechtswidrigen Arbeitserzwingung und die totale Absenkung der Leistung auf Null widersprechen dem Menschenwürdegrundsatz, dem Sozialstaatsgebot und dem rechtsstaatlichen Prinzip der Verhältnismäßigkeit.
Vor dem Hintergrund der politisch vorgegebenen Sparzwänge und der von der herrschenden Politik inszenierten Missbrauchsdebatten öffnet das verfassungsrechtlich bedenkliche Sanktionsregime Missbrauch und Willkür durch die Ämter Tür und Tor. Das zeigt auch die hohe Zahl der erfolgreich angefochtenen Sanktionen (bis zu 40 Prozent). Zudem unterwandern die faktisch fehlenden Zumutbarkeitskriterien in Kombination mit dem Sanktionsregime arbeitsmarktpolitische und arbeitsrechtliche Regulierungen (z.B. Erosion des Lohngefüges).
Die grundgesetzlich geschützte Vertragsautonomie wird durch die sanktionsbewehrte Erzwingung von Eingliederungsvereinbarungen ausgehebelt. Auch wenn diese Erzwingung nach einem aktuellen. Referentenentwurf zur Änderung des SGB II aufgehoben werden soll, verbleibt das Problem: Die Eingliederung wird dann bei einer abgelehnten Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt erzwungen. Die verfassungsrechtlichen Folgen dieser möglichen Praxis müssen noch bestimmt werden.
3. Bedarfsgemeinschaften Die Anrechnung von Einkommen und Vermögen und die Gewährung von Leistungen im Rahmen der Bedarfsgemeinschaft sind in vielen Einzelkonstellationen verfassungsrechtlich höchst bedenklich bis verfassungswidrig. Dazu gehören z. B. die Konstruktion eines „fiktiven Hilfebeziehers“, d. h. der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht (Art 2 GG) einer genügend verdienenden Person, die durch die derzeitige Konstruktion der Bedarfsgemeinschaft faktisch zum Bedürftigen gemacht wird. Ebenso gehören dazu die Statuierungen von Unterhaltsverpflichtungen, die das Bürgerliche Gesetzbuch und das Familienrecht nicht kennen (z. B. bei eheähnlichen Lebensgemeinschaften inkl. Beweislastumkehr und Stiefkindern). Auch die Einbeziehung bedürftiger, unverheirateter junger Menschen unter 25 Jahre in die Bedarfsgemeinschaft der Eltern inkl. der “Stallpflicht” ist aus verfassungsrechtlicher Sicht höchst bedenklich.
Als erste Konsequenz der Anhörung wurde durch die Fraktion der Antrag auf Aufhebung der Stiefkinderregelung eingereicht. In weiteren Anträgen werden die Ergebnisse der Expertise und der Anhörung aufgenommen.
Fazit Die Fraktion DIE LINKE. hat bereits in mehreren Gesetzentwürfen, Anträgen und anderen parlamentarischen Initiativen sowohl das Hartz IV-Armuts- und Ausgrenzungs-Gesetz als auch die konkrete Praxis bei den Trägern der Grundsicherung für Arbeitsuchende kritisiert. Unsere Kritik an Hartz IV lässt sich verfassungsrechtlich untersetzen. Auch daher gilt also: Hartz IV muss weg. Eine repressionsfreie soziale Grundsicherung muss her. Im Grundgesetz muss darüber hinaus die soziale Absicherung der Menschen als soziales Grundrecht normativ verankert und geschützt werden. Das ist die Voraussetzung einer funktionierenden sozialen Demokratie.
Die Berliner Polizei soll im Vorjahr nach Angaben von “Morgenpost online” fast eine Million Telefongespräche abgehört haben. Dabei wurden nach Angaben der Justizverwaltung die Telefone von 1100 Berlinern überwacht. Im Jahr zuvor waren noch 540 Berliner davon betroffen, berichtet das Internet-Portal der Berliner Morgenpost. Die meisten Anschlüsse wurden bis zu vier Wochen abgehört, zwei Anschlüsse allerdings zehn Monate lang, in einem Fall soll die Polizei sogar 14 Monate lang mitgehört haben.
Auch die Zahl der Verfahren, in denen die Telefonüberwachung zum Einsatz kam, stieg. Waren es 2006 noch 113 Verfahren, so wuchs die Zahl im vergangenen Jahr auf 178 an. Die meisten Telefonüberwachungen fanden dem Bericht zufolge im Zusammenhang mit Drogendelikten statt (500 Personen), gefolgt von der Überwachung von Verdächtigen in Mord- und Totschlagsfällen (239). Der Vorsitzende der Vereinigung der Berliner Strafverteidiger, Peter Zuriel, kritisierte die Flut der Abhöraktionen. “Es reicht inzwischen schon ein ganz geringer Anfangsverdacht, um grundrechtswidrig in die Privatsphäre einzudringen”, sagte er.
Ihr wisst, ich interessiere mich für Naturgewalten. So stieß ich gestern by accident auf ein FF3-ready-Addon, das an sich völlig nutzlos ist, jedoch meine Neugierde stillt, wann und wo Erdbeben in welcher Stärke auftreten. Hier gibt’s das Addon.
Interessant finde ich die Tatsache, daß alle paar Minuten auf der Welt relativ starke Erdbeben auftreten, welche aber nahezu alle in Gebieten stattfinden, in denen kaum oder gar keine Menschen zivilisiert sind. Das letzte Beben war z.B. in Süd-Sumatra, Indonesien, um 12:01 Uhr, Stärke 5,1. Diese Stärke würde uns in Deutschland schon ganz schön aus den Socken heben.
Interessant, obgleich auch etwas traurig, ist auch diese Liste.
Anfang Mai hat in Norwegen die kommerzielle Walfangsaison begonnen. Trotz sinkender Nachfrage für Walfleisch dürfen bis zu 1052 Nördliche Zwergwale getötet werden. Der Walfang Norwegens verursacht unermessliches und unnötiges Leid. Analysen der Jagden zeigen, dass nur einer von fünf getroffenen Walen sofort stirbt. Im Gegensatz zu den strengen Regulierungen für die Produktion von Fleisch in norwegischen Schlachthäusern werden Wale nicht betäubt bevor sie getötet werden. Helfen Sie uns, dem sinnlosen Töten der Wale ein Ende zu setzen und senden Sie den folgenden E-Protest an die norwegische Regierung. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Bis auf Training, Training, Training wird beim Peacebiker in der nächsten Zeit nicht viel passieren. Das Wetter muss ja auch mitspielen, und wir bewegen und ganz streng auf die kalte Jahreszeit zu, Sonne Mangelware. Aber es gibt ja auch lange Bikehosen …
Sofern es trocken ist, werde ich mir trainingsmässig nicht den Spaß verderben lassen. Nässe ist nicht nur Körper- sondern auch Bikefeind Nummer 1. Direkt gefolgt von Sand und Staub.
Die Planungen (besser: erste Gedanken) für die Peacebiker Tour 2008 haben begonnen. Soviel ist angedacht, bisher:
Tour von Mailand zum Aetna, Übernachtungen wechselweise im Zelt und feste Behausungen (je nach Wetterbedingungen).
Geschätzte Zeit: 15 Tage.
Ca. 1.500 km.
Zeitpunkt: Juni bis Juli 2008.
Ich würde die Tour nur ungern allein fahren. 1.500 km sind eine extreme mentale Strapaze, da ist es gut, wenn man einen (oder mehrere) Partner hat. Allein sein ist gut zum Reflektieren, rein Mental, aber nicht die ganze Zeit.
Also, wer Lust hat und sich das zutraut soll sich bei mir melden!
Ich habe aus den 6 Tagen der PB Tour 2007 viel gelernt. Zum Beispiel: Unterschätze niemals das Wetter, oder: traue niemals Jahreszeiten. Mein Abschlussbericht diesbezüglich steht ja noch aus. Hypothermie (Unterkühlung) killt jeden, sei er noch so verbissen dabei.
Ich suche für die Tour 2008 Sponsoren! Also, bitte melden! Es wird etwas Geld (Zug, Flug, Übernachtungen) und Ausrüstung benötigt. Die Tour 2008 hat andere Dimensionen und stellt andere Herausforderungen an Mensch und Material. Das ist teuer. Ich möchte das nicht alleine wuchten. Möglicherweise ist auch ein neues Bike angedacht.
Gerne nehme ich Angebote aus den Bereichen Outdoor-Ausrüstung, Nahrungsergänzung, Bike und Zubehör, allgemeine Leistungssportartikel an. Für andere Ideen bin ich natürlich offen.
Presse ist ausdrücklich willkommen!
Natürlich geht es bei der Tour 2008 wieder auch nicht nur um die sportliche Herausforderung sondern auch um einen guten Zweck und das Hinweisen auf die Vergewaltigung von Mutter Erde.
Ich bekomme Würfelhusten.
Anfang Mai hat in Norwegen die kommerzielle Walfangsaison begonnen. Trotz sinkender Nachfrage für Walfleisch dürfen bis zu 1052 Nördliche Zwergwale getötet werden. Der Walfang Norwegens verursacht unermessliches und unnötiges Leid. Analysen der Jagden zeigen, dass nur einer von fünf getroffenen Walen sofort stirbt. Im Gegensatz zu den strengen Regulierungen für die Produktion von Fleisch in norwegischen Schlachthäusern werden Wale nicht betäubt bevor sie getötet werden. Helfen Sie uns, dem sinnlosen Töten der Wale ein Ende zu setzen und senden Sie den folgenden E-Protest an die norwegische Regierung. Vielen Dank für Ihre Unterstützung! 
