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Wenn man nach “christliche Werte” googelt, wird man schier erschlagen von Ergebnissen. Genau definieren kann sie niemand, die christlichen Werte, jedoch versuchen sich viele daran. Entdeckt habe ich lediglich Bullshit = Bibelinhalte nebst dazugehöriger Eigeninterpretation. Zeug, daß die Apostel, Jesus selbst oder sonst eine ‘wichtige’ Figur angeblich gesagt haben soll.
Ja ja … Schafe brauchen eine Anleitung zum Leben. Für die Christen die Bibel, für die Moslems der Koran - um nur die beiden größten Weltreligionen zu nennen - das alles mit seinen jeweiligen Propheten, Abgesandten, Beauftragten, weiss der Geier wer nicht alles.
Ich beabsichtige nicht, irgendwessen religiöse Gefühle zu verletzen. Wer sich dennoch verletzt sieht, dem kann ich nicht helfen. Ich kann nichts für die Dummheit anderer. Nehmen wir uns kurz den Begriff ‘Christ’ vor:
So weit, so mittelmässig. Die Bezeichnung von Jesus, dem Christus, hinkt schon im Ansatz:
Aufgrund des Fehlens jeglicher Erwähnung der Ortschaft Nazaret im Alten Testament, im Talmud und bei Flavius Josephus wurde im 19. Jahrhundert seine Existenz selbst in Zweifel gezogen.(1)
In meinen Worten: Es gab Nazaret (namentlich) zur Zeit von Jesus Christus nicht, ansonsten hätte Flavius Josephus es 100%-ig erwähnt. Er hat nämlich alles erwähnt (was er selbst verstanden hat).
Als Grundlage ihres ‘christlichen Glaubens’ nehmen ‘Christen’ also die Lehren von Jesus Christus her, welche im Neuen Testament der Bibel ‘überliefert’ sind. Überliefert? Um es also genau zu sagen: Christen folgen einer Lehre, von der nicht sicher ist, WER ihr Urheber ist. Soviel dazu. Gleiches gilt natürlich auch für Moslems etc. …
Ich will das jetzt gar nicht weiter vertiefen, mal abgesehen davon, daß ich hierzu schon viel gesagt habe, und viele andere auch. Ich möchte aber ein paar Fragen aufwerfen:
Spielt es überhaupt eine so große Rolle, ob und was Jesus Christus gesagt hat, wenn - welche Macht auch immer, meinetwegen auch Darwin, wenn es dem einen oder anderen dadurch besser geht - uns mit einem Herzen und einem Verstand ausgestattet hat, nebst vieler ausserordentlicher Fähigkeiten? Benötigt ein Mensch wirklich das gesprochene, geschriehene, gesungene, gejaulte oder geschriebene Wort (!?), eine Lehre, um ein Leben zu leben, daß für ihn Sinn ergibt?
Glaubt jeder ‘gute Christ’ und jeder ‘gute Moslem’ tatsächlich, jeder Nichtchrist und Nichtmoslem ist nicht in der Lage, ein erfülltes, reiches und sinnvolles Leben zu führen? Ich sage euch, ihr Christen, Juden und Moslems, wozu eure Haltung in den letzten Jahrtausenden geführt hat:
Krieg, Tod, Grausamkeit, Verderben, Leid, Not, Finsternis, Gewalt … ich könnte diese Liste endlos weiterführen.
Sollte es je eine Lehre, egal ob von Jesus, Mohammed oder wem auch immer, gegeben haben, dann habt ihr sie nicht verstanden. Ihr seid Geiseln eurer Selbst geworden, die perfekten Schafe. In dem geschaffenen Gefüge fühlt ihr euch wohl, diese Grenzpfeiler der Religion (Religio = Regel) geben euch ein klar abgestecktes Feld, in dem ihr euch vermeintlich sicher bewegen könnt, nebst ihrer flexiblen Erweiterungen, der Interpretationen.
Limitiert sind sowohl Christen als auch Juden und Moslems schnell und früh, z.B. durch die Gesetze der Physik. Ein Hurrikan lässt sich nicht in eure religiösen Regelschemata pressen, er macht, wonach ihm ist, und zwar nach physikalischen Gesetzen. Natürlich kann ich die Ursache eines Wirbelsturms auch spirituell hinterfragen - und gewiss werde ich Antworten finden - was aber nichts an seinem Verhalten ändert. Ist er einmal da, erfüllt er seinen Auftrag, egal, ob dieser physikalischer oder spiritueller Natur ist. Oder grundsätzlich beides. Wie auch immer.
Für Moslems kommt er natürlich über die bösen Amerikaner, weil Gott ihn genau dorthin geschickt hat. Zur Strafe, jawoll. Denn Gott ist natürlich nur für Moslems da. Die dabei in Mitleidenschaft gezogenen Moslems IN Amerika werden natürlich geschickt vergessen. Für Christen kommt er über Amerika, weil … na? … na klar: Weil es Gottes Wille ist. Denn Amerika war nicht gut genug, da geht noch was, obwohl sie ja schon sooo gut sind. Erstaunlich, was Religionsgetreue auf der Welt alles so aus dem Hut zaubern. Welche Erklärung findet man eigentlich, wenn der Vatikan, die Klagemauer oder Mekka mal von Naturkatastrophen heimgesucht und zerstört werden?
Liebe Christen, oder besser noch: Liebe Christdemokraten, ja, ihr mit den christlichen Werten … in welcher Lehre steht eigentlich, daß Menschen arbeiten sollen bzw. einer ‘Erwerbstätigkeit’ nachgehen sollen? Soweit ich mich erinnere, sagen eure Lehren, das Gott uns alles gegeben hat, was wir brauchen, und Jesus hat materiellen Besitz für ungut befunden. Desweiteren sagt die Lehre, man soll Toleranz und Nächstenliebe dem anderen gegenüber üben, und besonders denen zugetan sein, die weniger haben, als wir selbst. Der geneigte Christ bleibt die Antwort auf die Frage schuldig, wieso ein Mensch arbeiten muss, oder zum Beispiel durch Hartz IV zum Zwangsarbeiter wird. Gerne darf er mir diese Fragen aber auch beantworten, hier zum Beispiel.
Das gesellschaftliche Belohnungssystem (”wer viel leistet, verdient auch viel”) widerspricht JEDER religiösen Lehre. Barmherzigkeit, Nächstenliebe, Gleichheit sind (angeblich) die GRUNDPFEILER einer jeden Religion. Wieso, liebe Christen, Juden, Moslems und andere, praktiziert ihr nichtmal die GRUNDWERTE eurer Religionen, die ihr so stolz vor euren zumeist zu dicken Bäuchen hertragt?
“Du sollst dies nicht, du sollst jenes nicht, denn (wahlweise) Jesus, Mohammed, Gott, Allah, Jahwe (oder wer auch immer) hat das so gesagt”, darin seid ihr allerdings Experten. Sitzt ein Obdachloser auf der Straße, besoffen, zerlumpt, stinkend oder auch mit Einstichstellen in der Ellenbeuge, dann kümmert der euch nicht. Er ist (natürlich) gottlos und hoffnungslos verloren. Auch das widerspricht JEDER religiösen Lehre, die ihr vor euch hertragt.
Bei den Moslems, wie auch allen anderen Religionszugehörigen (bis auf die Christen!), gibt es Tiere, die man essen ‘darf’ und welche, die man nicht essen ‘darf’. Das witzige daran, besonders für die Christen geltend, ist: Jesus lehrte die vegetarische Ernährung bzw. Gott selbst(2)(3) im Alten Testament.(4)(5) Für Moslems ist das Schwein - eines der reinlichsten Tiere überhaupt, nebenbei auch hochintelligent - unrein, dreckig und absolut zu meiden. Wie schön, daß Moslems wenigstens Schweine verschonen, wenn auch aus unsinnigen Gründen. Aber: Jedes nicht getötete und verspeiste Schwein ist ein gutes Schwein, um es mal vereinfacht zu sagen. Bei den Juden wird das mit den Nahrungsregeln richtig kompliziert, also schenke ich mir das hier. Nur soviel: Nicht weniger sinnfrei. Das Gleiche gilt natürlich auch für die Kuh bei den Hindus usw.
Fassen wir kurz zusammen: Große Weltreligionen ernähren ihre Schafe entgegen ihrer eigenen Regeln. Wenn wir jetzt alles mal so ein bißchen zusammenfassen, können wir feststellen: Ferngelenkt laufen menschen durch die Welt, danach strebend, ein perfektes Schaf zu werden, immer mehr und mehr. In der Zeit werden die Kriege immer mehr, immer mehr Menschen geht es schlecht, immer weniger Liebe turnt durch den Globus.
Ich mache Musik, damit die Welt ein besserer, schönerer usw. Ort wird, und ich empfinde dies persönlich als den Auftrag (meinetwegen Gottes), der mir gegeben wurde, und dem ich von Herzen gern folge. Diesem Auftrag folgend sage ich:
Es wird SHEEP 2 geben. Ich nagele mich selbst mal nicht auf einen Termin fest, kann aber sagen, das es länger als 41 Minuten geht und Alex Schweigert wieder alle Gitarre(n) spielen wird. Ausserdem wird er die Fotos für das Artwork liefern.
Alles für die Mensch(lichk)heit.
Einen schönen, geregelten Montag wünsche ich allerseits.
«Dann sprach Gott: Hiermit übergebe ich euch alle Pflanzen auf der ganzen Erde, die Samen tragen, und alle Bäume mit samenhaltigen Früchten. Euch sollen sie zur Nahrung dienen.»
Genesis 1,29 (back)
Wenn man sich in einer anderen Übersetzung 1,29 zusammen mit 1,30 anschaut, dann heisst es sogar: “29 Da sprach Gott: “Seht, ich übergebe euch alle Samen aussäenden Gewächse auf der ganzen Erdfläche, sowie jeden Baum, an dem Samen aussäende Baumfrüchte sind. Das soll euch als Nahrung dienen. 30 Auch allen Tieren der Erde, allen Vögeln des Himmels, allem, was auf der Erde kriecht, was immer mit einer Kehle lebt, soll alles grüne Gewächs als Nahrung dienen.” (back)
Aber auch in den Apokryphen, den sogenannten ‘Nebenbüchern der Bibel’. (back)
Bei der US-Armee sind Roboter im Kriegseinsatz schon Routine: Allein im Irak werden rund 3000 solcher High-Tech-Maschinen eingesetzt. Dagegen steckt diese Technik bei der Bundeswehr noch in den Kinderschuhen. Doch das könnte sich bald ändern – durch einen Drei-Tonnen-Roboter, der in Bayern entwickelt wurde.
Genau! Die Welt hat ja noch nicht genug Kampfmaschinen und -technologien, IHR ARSCHLÖCHER! Siehe einen Beitrag vor diesem …
Ich habe momentan nur noch einen Hals wegen so einer Shyce. Wer erklärt sich dazu bereit, mit mir zusammen eine Petition im Bundestag einzureichen? Gegen Uranmunition und Kampfroboter. Meine ich ernst. Wir hängen das an die große Glocke, so weit es eben geht.
Trotz eines gegenteiligen Urteils des Obersten Gerichtshofs haben sich die beiden Bewerber um das US-Präsidentenamt für die Todesstrafe für Kinderschänder ausgesprochen. Die Vergewaltigung eines Kindes sei ein “abscheuliches Verbrechen”, sagte der Demokrat Barack Obama.
Minuspunkt.
Ich bin komplett GEGEN die Todesstrafe, egal, was ein Mensch ‘verbrochen’ hat. Niemand auf der Welt hat das (Gottes-)Recht bewusst Leben zu beenden, wenn es keine andere Möglichkeit zur Lösung eines Problems gibt. Jemanden einzusperren ist definitiv eine andere mögliche Lösung. Eine.
Lieber Barack,
bitte überdenke deine Haltung in diesem Punkt noch einmal gründlich. Ich würde mich freuen, wenn DU dafür sorgen würdest, daß die Todesstrafe GENERELL abgeschafft wird. Die angewandte Todesstrafe ist ein Versagen der gesamten Menschheit, Leben auslöschen ist das Zeugnis dafür.
Zu diesem Ergebnis kam eine Fachanhörung zur verfassungsrechtlichen Bewertung von Hartz IV am 13.06.2008, organisiert durch die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag. Dies ist nachzulesen in der Presseerklärung von Katja Kipping. Im Einzelnen wurde auf der Fachanhörung festgestellt:
1. Leistungshöhe und Leistungsrecht Anders als breite Teile der Öffentlichkeit sieht die herrschende Rechtsauffassung die Höhe der Regelleistung für Erwachsene als verfassungsgemäß an.
Allerdings erscheint erstens die unzureichende Gewährung von Sonderbedarfen als verfassungsrechtlich bedenklich, weil dadurch eine mangelnde Bedarfsdeckung zu konstatieren ist. Zweitens sind Kürzungen von Leistungen infolge von Sanktionen verfassungsrechtlich bedenklich, weil daraus eine Unterdeckung des Existenzminimums folgt.
Die derzeitige Höhe der Leistungen für Kinder und Jugendliche ist verfassungsrechtlich ebenfalls sehr bedenklich. Die normative Ableitung dieser Regelleistung von den Erwachsenenbedarfen (80 bzw. 60 Prozent vom Erwachsenenbedarf) ist weder inhaltlich aussagekräftig begründet noch rational nachvollziehbar.
2. “Fordern” und Sanktionieren Prinzipiell gehört das gesamte Sanktionsregime von Hartz IV auf den verfassungsrechtlichen und politischen Prüfstand. Die Absenkung der Leistungen bei geringstem “Fehlverhalten” bis hin zur völkerrechtswidrigen Arbeitserzwingung und die totale Absenkung der Leistung auf Null widersprechen dem Menschenwürdegrundsatz, dem Sozialstaatsgebot und dem rechtsstaatlichen Prinzip der Verhältnismäßigkeit.
Vor dem Hintergrund der politisch vorgegebenen Sparzwänge und der von der herrschenden Politik inszenierten Missbrauchsdebatten öffnet das verfassungsrechtlich bedenkliche Sanktionsregime Missbrauch und Willkür durch die Ämter Tür und Tor. Das zeigt auch die hohe Zahl der erfolgreich angefochtenen Sanktionen (bis zu 40 Prozent). Zudem unterwandern die faktisch fehlenden Zumutbarkeitskriterien in Kombination mit dem Sanktionsregime arbeitsmarktpolitische und arbeitsrechtliche Regulierungen (z.B. Erosion des Lohngefüges).
Die grundgesetzlich geschützte Vertragsautonomie wird durch die sanktionsbewehrte Erzwingung von Eingliederungsvereinbarungen ausgehebelt. Auch wenn diese Erzwingung nach einem aktuellen. Referentenentwurf zur Änderung des SGB II aufgehoben werden soll, verbleibt das Problem: Die Eingliederung wird dann bei einer abgelehnten Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt erzwungen. Die verfassungsrechtlichen Folgen dieser möglichen Praxis müssen noch bestimmt werden.
3. Bedarfsgemeinschaften Die Anrechnung von Einkommen und Vermögen und die Gewährung von Leistungen im Rahmen der Bedarfsgemeinschaft sind in vielen Einzelkonstellationen verfassungsrechtlich höchst bedenklich bis verfassungswidrig. Dazu gehören z. B. die Konstruktion eines „fiktiven Hilfebeziehers“, d. h. der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht (Art 2 GG) einer genügend verdienenden Person, die durch die derzeitige Konstruktion der Bedarfsgemeinschaft faktisch zum Bedürftigen gemacht wird. Ebenso gehören dazu die Statuierungen von Unterhaltsverpflichtungen, die das Bürgerliche Gesetzbuch und das Familienrecht nicht kennen (z. B. bei eheähnlichen Lebensgemeinschaften inkl. Beweislastumkehr und Stiefkindern). Auch die Einbeziehung bedürftiger, unverheirateter junger Menschen unter 25 Jahre in die Bedarfsgemeinschaft der Eltern inkl. der “Stallpflicht” ist aus verfassungsrechtlicher Sicht höchst bedenklich.
Als erste Konsequenz der Anhörung wurde durch die Fraktion der Antrag auf Aufhebung der Stiefkinderregelung eingereicht. In weiteren Anträgen werden die Ergebnisse der Expertise und der Anhörung aufgenommen.
Fazit Die Fraktion DIE LINKE. hat bereits in mehreren Gesetzentwürfen, Anträgen und anderen parlamentarischen Initiativen sowohl das Hartz IV-Armuts- und Ausgrenzungs-Gesetz als auch die konkrete Praxis bei den Trägern der Grundsicherung für Arbeitsuchende kritisiert. Unsere Kritik an Hartz IV lässt sich verfassungsrechtlich untersetzen. Auch daher gilt also: Hartz IV muss weg. Eine repressionsfreie soziale Grundsicherung muss her. Im Grundgesetz muss darüber hinaus die soziale Absicherung der Menschen als soziales Grundrecht normativ verankert und geschützt werden. Das ist die Voraussetzung einer funktionierenden sozialen Demokratie.
für Deutschland. Außerdem tippe ich auf Ausschreitungen, sowohl in Deutschland als auch in der Türkei. Und ich tippe ganz sicher darauf, daß ich das Scheiße finden werde.
Ich auch schon ein, zwei Mal in meinem Leben … jemandem den Schädel gebrochen habe ich da nicht. Nichtmal in der Bahn geraucht. Es gibt nicht viele (eher gar keine) Dinge, die ich mir ‘dicht’ aber nicht nüchtern erlaube. Mir fallen zumindest keine ein.
Mit äußerster Brutalität hatten die Angeklagten Bruno N. (76) am 20. Dezember im U-Bahnhof Arabellapark in München zusammengeschlagen - vor laufender Überwachungskamera. Das Verbrechen, das als versuchter Mord angeklagt ist, hatte die Wellen der Emotionen hoch schlagen lassen. Vor allem Spyridon empörte, der Anlauf nahm, um wie beim Elfmeter gegen den Kopf des Bewusstlosen zu treten.
Klar, wenn man das liest, ist der erste Gedanke sicher nicht von großem Erbarmen begleitet. Ich habe das Überwachungsvideo gesehen, und was die beiden Jungs da gemacht haben, ist wirklich allerhärteste Brutalität und keine Achtung vor dem Leben. Dem 18-jährigen Halbgriechen (der Schädelbrecher) drohen nach Jugendstrafrecht max. 10 Jahre, dem 20-jährigen Halbtürken max. lebenslange Haft (beide wegen versuchten Mordes). Lebenslang, das ist schon ‘ne Hausnummer. Da keimt in mir die Frage auf:
Was soll eine lebenslange Haft bewirken? Oder auch ‘nur’ 10 Jahre? Resozialisierung? Sehr witzig. Ich vermute mal, wer so lange absitzt, ist hinterher ein grösserer Verbrecher als vorher. Verbrechen, die man nicht kennt, lernt man im Knast kennen; das weiß jedes Kind.
Die viel interessanteren und mir wichtig erscheinenden Fragen sind doch: Was treibt zwei sehr junge Männer dazu, so auszuticken? Woher kommt die Bereitschaft zu so einer Tat? Wieso nimmt jemand Anlauf, um jemandem mit voller Wucht den Schädel wegzutreten? Ein Schädel ist ein sehr massives Knochengebilde, um den zu brechen bedarf es sehr großer Wucht. Wieso kann eine Aufforderung eines alten Mannes, nicht in der Bahn zu rauchen, soviel Aggression, blanken Hass (und vielleicht sogar die Absicht zu töten) erzeugen?
Wie geht sowas?
Update
Heute (25.05.) bei Spiegel Online entdeckt:
Schließlich habe der 21-jährige Serkan A. ihm das Handy weggenommen, einen Freund angerufen und gesagt: “Willst du zuhören, wie ich einen Deutschen umbringe?” Serkan A. sei auf ihn losgegangen, habe ihn mit Anlauf getreten und bespuckt. “Da bin ich abgehauen”, sagte der Zivildienstleistende. Der angerufene Freund von Serkan A. hatte die Drohung bestätigt.
für Kroatien … gebe aber auch zu, daß ich mir das persönlich wünsche, da ich es gut finden würde, wenn Türken und Deutsche NICHT gegeneinander anträten. Es gibt schon genug Feindschaft.
Die amerikanische Mars-Sonde “Phoenix” ist bei ihrem Einsatz auf dem Mars nach Überzeugung von Wissenschaftlern auf Eis gestoßen. “Phoenix” habe in einem mit ihrem Roboterarm ausgehobenen Graben in der Mars-Arktis Klumpen aus hellem Material fotografiert, die später nicht mehr dagewesen seien, teilte der wissenschaftliche Leiter der Mission, Peter Smith, mit. Dieses allmähliche Verschwinden deute darauf hin, dass es sich um Eis gehandelt habe, das an der freigelegten Oberfläche verdampft sei.
In Berichten über DIE LINKE wird immer wieder behauptet, DIE LINKE habe kein Programm. Nachfolgend werden 100 wichtige Initiativen der Bundestagsfraktion DIE LINKE aufgelistet. Die zugrundeliegenden Programmpunkte sind mittlerweile so beliebt, dass sie auch den konkurrierenden Parteien als Fundgrube dienen.
Das Völkerrecht ist Grundlage der deutschen Außenpolitik.
Die Bundeswehr bleibt Parlamentsarmee.
Die Bundeswehr wird aus Afghanistan abgezogen.
Die indirekte Beteiligung Deutschlands am IrakKrieg wird beendet.
Der internationale Kapitalverkehr wird reguliert.
Die Wechselkurse werden stabilisiert.
Die Tobin-Steuer wird erhoben.
Steueroasen werden ausgetrocknet.
Eine global wirkende Kartellbehörde setzt den multinationalen Konzernen Schranken.
Entwicklungsländer können Schutzzölle erheben.
Europa
Das Ratifizierungsverfahren zum Vertrag von Lissabon wird ausgesetzt.
Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden in einem europaweiten Referendum über den EU-Vertrag.
Volksentscheide über die vertraglichen Grundlagen der EU werden grundgesetzlich verankert.
In Europa werden soziale Mindeststandards eingeführt.
Steuer- und Lohndumping werden durch eine produktivitätsgerechte und inflationsausgleichende Lohnentwicklung, Mindestlöhne und steuerliche Mindestsätze unterbunden.
Der Stabilitätspakt wird reformiert.
Die Europäische Zentralbank wird auf Wachstum und Beschäftigung verpflichtet.
Die Stationierung neuer Raketen in Europa wird abgelehnt.
Deutschland
Die Politik wird darauf gerichtet, daß die Bruttolöhne wieder dem Produktivitätszuwachs plus der Preissteigerung folgen.
Ein gesetzlicher Mindestlohn von mindestens 8,44 Euro wie in Frankreich wird durchgesetzt.
Ein-Euro-Jobs werden in öffentlich geförderte, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung umgewandelt.
Aktienoptionen zur Managerentlohnung werden verboten.
Eine Managerhaftung wird eingeführt.
Managergehälter werden auf das 20fache des Gehalts eines sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der untersten Lohn- und Gehaltsgruppe begrenzt.
Die gesetzliche Rente wird zu einer Erwerbstätigenrente ausgebaut.
Die Dämpfungsfaktoren in der Rente werden zurückgenommen und die bewährte Rentenformel in Kraft gesetzt.
Der Solidarausgleich in der Rente für Versicherte mit unterbrochenen Erwerbsbiographien und geringen Einkommen wird gestärkt.
Die Lebensstandardsicherung in der gesetzlichen Rente wird wieder eingeführt.
Die Rente mit 67 wird zurückgenommen.
Die Zwangsverrentung von älteren Menschen, die Hartz IV bekommen, wird beendet.
Die Ostrenten werden auf das Niveau der Westrenten angehoben.
Das Versorgungsunrecht bei den Zusatz– und Sonderversorgungen der DDR wird beseitigt.
Der Kündigungsschutz wird ausgebaut.
Die Paritätische Mitbestimmung in Unternehmen, die aufgrund ihrer Umsätze oder Beschäftigtenzahlen erhebliche regionale oder bundespolitische Bedeutung haben, wird durchgesetzt.
Die Belegschaft wird am Zuwachs des Produktivvermögens beteiligt.
Bei Unternehmensentscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung werden Belegschaftsabstimmungen durchgeführt.
Massenentlassungen bei gleichzeitig hohen Gewinnen werden genehmigungspflichtig.
Öffentliche Aufträge werden nur noch an Unternehmen vergeben, die Tarifverträge einhalten und Mindestlöhne zahlen.
Öffentliche Fördergelder werden als Unternehmensbeteiligungen vergeben.
Die Leiharbeit wird eingeschränkt und so geregelt, dass gleicher Lohn für gleiche Arbeit bezahlt werden muss.
Das Recht auf den politischen Streik wird eingeführt.
Die bis 1986 geltende Rechtslage wird wiederhergestellt, nach der bei »kalten Aussperrungen« Kurzarbeitergeld gezahlt wird (Streikparagraph).
Zum Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile im Beruf werden gesetzliche Regelungen getroffen.
Die Zwei-Klassen-Medizin wird durch die Einführung einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung, in die alle Berufsgruppen einzahlen, abgelöst.
Die Praxisgebühr wird zurückgenommen.
Versicherte mit geringem Einkommen werden im Rahmen der Härtefallregelung vollständig von Zuzahlungen befreit.
Eine humane und solidarische Pflegeversicherung wird eingeführt.
Eine bedarfsorientierte, armutsfeste Kindergrundsicherung wird gesetzlich garantiert.
Kinder erhalten mindestens das Existenzminimum von monatlich 420 Euro.
Die Kinderbetreuung wird ausgebaut.
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird verbessert. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten das Recht, nach der Elternzeit auf den gleichen oder einen gleichwertigen Arbeitsplatz zurückzukehren.
Kommerzialisierungstendenzen im Schulwesen werden gestoppt.
Die Chancengleichheit im Bildungswesen wird gestärkt.
Die Studienfinanzierung wird ausgebaut, soziale Hürden werden abgebaut.
Das Studium ist gebührenfrei.
Die Ausgaben für Bildung, Forschung und Entwicklung werden mindestens auf das Niveau des europäischen Durchschnitts angehoben.
Der Mißbrauch von Praktikantenstellen als Mittel zum Lohndumping wird untersagt.
Die Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen werden durch die Wiedereinführung der degressiven Abschreibung verbessert.
Kleinst– und Kleinbetriebe mit bis zu 30000 Euro Gewerbeertrag werden von den IHK-Beiträgen befreit.
Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen wird verschärft; dem Bundesminister für Wirtschaft und Technologie wird ermöglicht, vom Bundeskartellamt genehmigte Zusammenschlüsse von Unternehmen zu untersagen.
Die Zulassung von Hedgefonds in Deutschland wird aufgehoben.
Zweckgesellschaften werden verboten.
Der »Schrotthandel« mit Forderungen (Verbriefungen) wird untersagt.
Die öffentliche Investitionsquote wird mindestens auf das Niveau des europäischen Durchschnitts angehoben.
Die Strom- und Gasnetze werden in die öffentliche Hand übernommen, Strompreise werden staatlich reguliert.
Die Energieversorgung wird wieder rekommunalisiert.
Heizkosten-Zuschüsse für einkommensschwache Privathaushalte werden ermöglicht.
Der Einkommenssteuertarif wird gerecht gestaltet, Steuerentlastungen für geringe und mittlere Einkommen und kleine und mittlere Betriebe werden durchgesetzt.
Die deutsche Steuer– und Abgabenquote wird auf das Niveau des europäischen Durchschnitts angehoben.
Deutsche Staatsangehörige werden unabhängig von ihrem tatsächlichen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt mit ihrem Einkommen in Deutschland steuerpflichtig.
Vermögens– und Erbschaftssteuer werden wie in den angelsächsischen Ländern erhoben.
Der Spitzensteuersatz steigt wieder auf mindestens 50 Prozent und setzt erst bei höheren Einkommen ein.
Steuerpflichtige mit einem Einkommen von mehr als 500.000 Euro werden regelmäßig geprüft.
Auslandsverluste können in Deutschland nicht steuermindernd geltend gemacht werden.
Die Steuerfreiheit von Veräußerungsgewinnen wird aufgehoben.
Eine Börsenumsatzsteuer von einem Prozent auf alle Börsenumsätze wird erhoben.
Die Pendlerpauschale gilt ab dem ersten Kilometer.
Die Eigenheimzulage wird wieder eingeführt.
Der Regelsatz für Hartz IV wird auf monatlich 435 Euro festgesetzt.
Das Schonvermögen wird deutlich angehoben.
Die Zumutbarkeitskriterien werden abgeschafft.
Die Höhe und Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes wird neu geregelt.
Die kostenpflichtige Service-Telefonnummer der Bundesagentur für Arbeit wird durch eine gebührenfreie Rufnummer ersetzt.
Das Recht auf ein Girokonto für jedermann wird durchgesetzt.
Der Umstieg auf den öffentlichen Verkehr wird gefördert, Sozialtickets werden eingeführt.
Der Benzinpreisanstieg wird sozial abgefedert.
Der Bußgeldkatalog für den Straßenverkehr wird nach Höhe der Einkommen gestaffelt.
Die Bahn bleibt im öffentlichen Eigentum.
Ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen wird eingeführt.
Volksbegehren und Volksentscheide ermöglichen es Bürgerinnen und Bürgern, in Bund, Ländern und Kommunen über politische Richtungsentscheidungen mitzuentscheiden.
Der Rechtsextremismus wird bekämpft, die Beratungsstellen erhalten mehr Geld.
Die Rechte von Migrantinnen und Migranten werden geschützt, sie nehmen gleichberechtigt am gesellschaftlichen und politischen Leben teil.
Staatliche Bürgschaften für Rüstungsexporte werden abgeschafft.
Rüstungsexporte in Spannungsgebiete werden verboten.
Abgeordnetenbestechung wird wie in anderen Ländern bestraft.
Mitglieder des Sachverständigenrates werden dazu verpflichtet, Tätigkeiten und Einkünfte offenzulegen.
Die Gewalt an Frauen wird durch eine strengere Gesetzgebung bekämpft.
Die Gleichstellung von Frau und Mann in allen Bereichen des politischen, sozialen und wirtschaftlichen Lebens wird gefördert.
In der Klima- und Umweltpolitik nimmt Deutschland eine Vorreiterrolle ein; der Treibhausgasausstoß wird bis 2020 um 40 Prozent reduziert.
Die Deutsche Telekom hat Vorwürfe der Bespitzelung von Managern und Journalisten bestätigt. Demnach wurden etwa ein Jahr lang Telefon-Verbindungen kontrolliert. Die Schnüffel-Affäre fällt in die Amtszeit von Telekom-Chef Kai-Uwe Ricke. Sein Nachfolger René Obermann erstattet Anzeige.
Ich glaube kein Wort. Jetzt tut man so, als habe man von alledem nichts gewusst, und schnell mal ‘ne Anzeige machen (die ist ja schon vom 14. Mai), bevor die Presse einen auseinanderpflückt. Das sieht ja so besser aus, wenn man sich ganz entsetzt gibt. Ich mutmaße: Obermann (und einige andere) wussten davon seit langem und haben gehofft, daß es nie an die Sonne kommt.
Für mich ist das Obermännchen genau so ein falscher Fuffziger wie alle andere vorher auch. Nicht zu vergessen: Die Millionen, die Ricke noch mit nach Hause genommen hat, als er seinen Hut nahm. Oder die von Ron Sommer. Und bei Obermännchen wird das nicht anders sein.
Die “Volksaktie” war ein riesengroßer Anlagebetrug, das kommt noch dazu. Kunden der Telekom werden bis dato verarscht, daß sich die Balken biegen. Fazit: Die Telekom ist ein einziger Verbrecherverein, der jedoch so derartig groß ist, daß man juristisch wenig Chancen gegen so einen Club hat.
Ich fordere die sofortige Zurückverstaatlichung der Telekom.
„Es gibt von Seiten des Unternehmens keinerlei Bestrebungen oder Anweisungen, die Mitarbeiter zu überwachen“, teilte eine Sprecherin noch im April mit.
„Das ist gelogen“, widerspricht der Gewerkschafter Adjan und verweist auf die Anweisungen auf den Formblättern, mit denen die Videokontrollen durchgeführt werden müssten. „Die benutzen das, um die Mitarbeiter zu kontrollieren.“ Die NGG hat ihre Rechtsabteilung beauftragt, eine Strafanzeige vorzubereiten. Die Vertreter der Arbeitnehmer vermuten bei Burger King eine vorsätzliche Handlung.
Damit hat sich der Country Burger (vegetarisch) auch für mich erledigt. Und Burger King sowieso.
Apropos: Am Samstag um ca. 18:30 könnt ihr ein Telefon-Interview auf Radio Fritz / Berlin mit mir hören. Zu diesem Thema. LIVE und ungeschnitten. Auch über das Internet hörbar: fritz.de
Host und Interviewer ist Marcus Richter. Die Sendung heißt ‘Trackback’. Wenn ihr die Sendung verpasst: Nicht schlimm. Wird gepodcastet.
Der Landwirt hat sich nach Ansicht des Schafzüchterverbands Hessen nichts vorzuwerfen. „Irgendjemand muss die Tiere von der Weide hoch zur Bahnlinie getrieben haben“, sagte Landeschef Reinhard Heintz. Die Schafweide, aus der die Tiere ausgebrochen sind, liegt etwa 500 Meter unterhalb der Bahnlinie und wird von Elektrozäunen und einen Bach eingegrenzt. Heintz appellierte an die Bahn, mit Zäunen für mehr Sicherheit an dem fast elf Kilometer langen Landrückentunnel zu sorgen. Der Schäfer, von dessen Herde bei dem Unfall mindestens 20 Tiere getötet wurden, habe dies schon vor zehn Jahren beantragt. Dies sei aber aus Kostengründen abgelehnt worden.
Sieht doch alles danach aus, als hätte die Bahn da viel mehr Mist gebaut als der Schäfer. Es gab dann wohl auch noch einen besoffenen Zugführer in dem Rettungszug … das sieht alles nicht wirklich gut aus für die Bahn.