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Zu diesem Ergebnis kam eine Fachanhörung zur verfassungsrechtlichen Bewertung von Hartz IV am 13.06.2008, organisiert durch die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag. Dies ist nachzulesen in der Presseerklärung von Katja Kipping. Im Einzelnen wurde auf der Fachanhörung festgestellt:
1. Leistungshöhe und Leistungsrecht Anders als breite Teile der Öffentlichkeit sieht die herrschende Rechtsauffassung die Höhe der Regelleistung für Erwachsene als verfassungsgemäß an.
Allerdings erscheint erstens die unzureichende Gewährung von Sonderbedarfen als verfassungsrechtlich bedenklich, weil dadurch eine mangelnde Bedarfsdeckung zu konstatieren ist. Zweitens sind Kürzungen von Leistungen infolge von Sanktionen verfassungsrechtlich bedenklich, weil daraus eine Unterdeckung des Existenzminimums folgt.
Die derzeitige Höhe der Leistungen für Kinder und Jugendliche ist verfassungsrechtlich ebenfalls sehr bedenklich. Die normative Ableitung dieser Regelleistung von den Erwachsenenbedarfen (80 bzw. 60 Prozent vom Erwachsenenbedarf) ist weder inhaltlich aussagekräftig begründet noch rational nachvollziehbar.
2. “Fordern” und Sanktionieren Prinzipiell gehört das gesamte Sanktionsregime von Hartz IV auf den verfassungsrechtlichen und politischen Prüfstand. Die Absenkung der Leistungen bei geringstem “Fehlverhalten” bis hin zur völkerrechtswidrigen Arbeitserzwingung und die totale Absenkung der Leistung auf Null widersprechen dem Menschenwürdegrundsatz, dem Sozialstaatsgebot und dem rechtsstaatlichen Prinzip der Verhältnismäßigkeit.
Vor dem Hintergrund der politisch vorgegebenen Sparzwänge und der von der herrschenden Politik inszenierten Missbrauchsdebatten öffnet das verfassungsrechtlich bedenkliche Sanktionsregime Missbrauch und Willkür durch die Ämter Tür und Tor. Das zeigt auch die hohe Zahl der erfolgreich angefochtenen Sanktionen (bis zu 40 Prozent). Zudem unterwandern die faktisch fehlenden Zumutbarkeitskriterien in Kombination mit dem Sanktionsregime arbeitsmarktpolitische und arbeitsrechtliche Regulierungen (z.B. Erosion des Lohngefüges).
Die grundgesetzlich geschützte Vertragsautonomie wird durch die sanktionsbewehrte Erzwingung von Eingliederungsvereinbarungen ausgehebelt. Auch wenn diese Erzwingung nach einem aktuellen. Referentenentwurf zur Änderung des SGB II aufgehoben werden soll, verbleibt das Problem: Die Eingliederung wird dann bei einer abgelehnten Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt erzwungen. Die verfassungsrechtlichen Folgen dieser möglichen Praxis müssen noch bestimmt werden.
3. Bedarfsgemeinschaften Die Anrechnung von Einkommen und Vermögen und die Gewährung von Leistungen im Rahmen der Bedarfsgemeinschaft sind in vielen Einzelkonstellationen verfassungsrechtlich höchst bedenklich bis verfassungswidrig. Dazu gehören z. B. die Konstruktion eines „fiktiven Hilfebeziehers“, d. h. der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht (Art 2 GG) einer genügend verdienenden Person, die durch die derzeitige Konstruktion der Bedarfsgemeinschaft faktisch zum Bedürftigen gemacht wird. Ebenso gehören dazu die Statuierungen von Unterhaltsverpflichtungen, die das Bürgerliche Gesetzbuch und das Familienrecht nicht kennen (z. B. bei eheähnlichen Lebensgemeinschaften inkl. Beweislastumkehr und Stiefkindern). Auch die Einbeziehung bedürftiger, unverheirateter junger Menschen unter 25 Jahre in die Bedarfsgemeinschaft der Eltern inkl. der “Stallpflicht” ist aus verfassungsrechtlicher Sicht höchst bedenklich.
Als erste Konsequenz der Anhörung wurde durch die Fraktion der Antrag auf Aufhebung der Stiefkinderregelung eingereicht. In weiteren Anträgen werden die Ergebnisse der Expertise und der Anhörung aufgenommen.
Fazit Die Fraktion DIE LINKE. hat bereits in mehreren Gesetzentwürfen, Anträgen und anderen parlamentarischen Initiativen sowohl das Hartz IV-Armuts- und Ausgrenzungs-Gesetz als auch die konkrete Praxis bei den Trägern der Grundsicherung für Arbeitsuchende kritisiert. Unsere Kritik an Hartz IV lässt sich verfassungsrechtlich untersetzen. Auch daher gilt also: Hartz IV muss weg. Eine repressionsfreie soziale Grundsicherung muss her. Im Grundgesetz muss darüber hinaus die soziale Absicherung der Menschen als soziales Grundrecht normativ verankert und geschützt werden. Das ist die Voraussetzung einer funktionierenden sozialen Demokratie.
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Marion Caspers-Merk, wies auf eine hohe Konzentration der Arzneimittelausgaben auf einen kleinen Teil der Versicherten hin: 80 Prozent der Ausgaben entfielen auf weniger als 20 Prozent der Versicherten.
Auffällig sei der besonders starke Anstieg der Ausgaben für ADHS-Präparate. In der Altersgruppe der 11- bis 14-Jährigen lägen diese jetzt an der Spitze, noch vor Arzneimitteln gegen Erkältung, Fieber und Schmerzen. Daher begrüßte Caspers-Merk das Behandlungsprogramm der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, das für betroffene Kinder zunächst eine Behandlung ohne Medikament vorsehe.
Ist ein Kind auffällig aktiv oder hat Konzentrationsstörungen, so hat es sofort ADS, ADHS oder sonstwas in diese Richtung. Alle freuen sich: Allen voran die Pharmaindustrie, dann die Pharmareferenten (witzige Bezeichnung für Arzneidrücker), selbst die Ärtze, auch die Eltern … nur irgendwann das Kind nicht, wenn es begreift, daß ihm eine Krankheit in die Schuhe geschoben wurde und man nur Geld mit ihm verdient hat.
Mich regt das schon seit Ewigkeiten auf. Und ich weiß jetzt schon, wer sich über mich aufregt …
In Berichten über DIE LINKE wird immer wieder behauptet, DIE LINKE habe kein Programm. Nachfolgend werden 100 wichtige Initiativen der Bundestagsfraktion DIE LINKE aufgelistet. Die zugrundeliegenden Programmpunkte sind mittlerweile so beliebt, dass sie auch den konkurrierenden Parteien als Fundgrube dienen.
Das Völkerrecht ist Grundlage der deutschen Außenpolitik.
Die Bundeswehr bleibt Parlamentsarmee.
Die Bundeswehr wird aus Afghanistan abgezogen.
Die indirekte Beteiligung Deutschlands am IrakKrieg wird beendet.
Der internationale Kapitalverkehr wird reguliert.
Die Wechselkurse werden stabilisiert.
Die Tobin-Steuer wird erhoben.
Steueroasen werden ausgetrocknet.
Eine global wirkende Kartellbehörde setzt den multinationalen Konzernen Schranken.
Entwicklungsländer können Schutzzölle erheben.
Europa
Das Ratifizierungsverfahren zum Vertrag von Lissabon wird ausgesetzt.
Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden in einem europaweiten Referendum über den EU-Vertrag.
Volksentscheide über die vertraglichen Grundlagen der EU werden grundgesetzlich verankert.
In Europa werden soziale Mindeststandards eingeführt.
Steuer- und Lohndumping werden durch eine produktivitätsgerechte und inflationsausgleichende Lohnentwicklung, Mindestlöhne und steuerliche Mindestsätze unterbunden.
Der Stabilitätspakt wird reformiert.
Die Europäische Zentralbank wird auf Wachstum und Beschäftigung verpflichtet.
Die Stationierung neuer Raketen in Europa wird abgelehnt.
Deutschland
Die Politik wird darauf gerichtet, daß die Bruttolöhne wieder dem Produktivitätszuwachs plus der Preissteigerung folgen.
Ein gesetzlicher Mindestlohn von mindestens 8,44 Euro wie in Frankreich wird durchgesetzt.
Ein-Euro-Jobs werden in öffentlich geförderte, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung umgewandelt.
Aktienoptionen zur Managerentlohnung werden verboten.
Eine Managerhaftung wird eingeführt.
Managergehälter werden auf das 20fache des Gehalts eines sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der untersten Lohn- und Gehaltsgruppe begrenzt.
Die gesetzliche Rente wird zu einer Erwerbstätigenrente ausgebaut.
Die Dämpfungsfaktoren in der Rente werden zurückgenommen und die bewährte Rentenformel in Kraft gesetzt.
Der Solidarausgleich in der Rente für Versicherte mit unterbrochenen Erwerbsbiographien und geringen Einkommen wird gestärkt.
Die Lebensstandardsicherung in der gesetzlichen Rente wird wieder eingeführt.
Die Rente mit 67 wird zurückgenommen.
Die Zwangsverrentung von älteren Menschen, die Hartz IV bekommen, wird beendet.
Die Ostrenten werden auf das Niveau der Westrenten angehoben.
Das Versorgungsunrecht bei den Zusatz– und Sonderversorgungen der DDR wird beseitigt.
Der Kündigungsschutz wird ausgebaut.
Die Paritätische Mitbestimmung in Unternehmen, die aufgrund ihrer Umsätze oder Beschäftigtenzahlen erhebliche regionale oder bundespolitische Bedeutung haben, wird durchgesetzt.
Die Belegschaft wird am Zuwachs des Produktivvermögens beteiligt.
Bei Unternehmensentscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung werden Belegschaftsabstimmungen durchgeführt.
Massenentlassungen bei gleichzeitig hohen Gewinnen werden genehmigungspflichtig.
Öffentliche Aufträge werden nur noch an Unternehmen vergeben, die Tarifverträge einhalten und Mindestlöhne zahlen.
Öffentliche Fördergelder werden als Unternehmensbeteiligungen vergeben.
Die Leiharbeit wird eingeschränkt und so geregelt, dass gleicher Lohn für gleiche Arbeit bezahlt werden muss.
Das Recht auf den politischen Streik wird eingeführt.
Die bis 1986 geltende Rechtslage wird wiederhergestellt, nach der bei »kalten Aussperrungen« Kurzarbeitergeld gezahlt wird (Streikparagraph).
Zum Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile im Beruf werden gesetzliche Regelungen getroffen.
Die Zwei-Klassen-Medizin wird durch die Einführung einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung, in die alle Berufsgruppen einzahlen, abgelöst.
Die Praxisgebühr wird zurückgenommen.
Versicherte mit geringem Einkommen werden im Rahmen der Härtefallregelung vollständig von Zuzahlungen befreit.
Eine humane und solidarische Pflegeversicherung wird eingeführt.
Eine bedarfsorientierte, armutsfeste Kindergrundsicherung wird gesetzlich garantiert.
Kinder erhalten mindestens das Existenzminimum von monatlich 420 Euro.
Die Kinderbetreuung wird ausgebaut.
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird verbessert. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten das Recht, nach der Elternzeit auf den gleichen oder einen gleichwertigen Arbeitsplatz zurückzukehren.
Kommerzialisierungstendenzen im Schulwesen werden gestoppt.
Die Chancengleichheit im Bildungswesen wird gestärkt.
Die Studienfinanzierung wird ausgebaut, soziale Hürden werden abgebaut.
Das Studium ist gebührenfrei.
Die Ausgaben für Bildung, Forschung und Entwicklung werden mindestens auf das Niveau des europäischen Durchschnitts angehoben.
Der Mißbrauch von Praktikantenstellen als Mittel zum Lohndumping wird untersagt.
Die Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen werden durch die Wiedereinführung der degressiven Abschreibung verbessert.
Kleinst– und Kleinbetriebe mit bis zu 30000 Euro Gewerbeertrag werden von den IHK-Beiträgen befreit.
Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen wird verschärft; dem Bundesminister für Wirtschaft und Technologie wird ermöglicht, vom Bundeskartellamt genehmigte Zusammenschlüsse von Unternehmen zu untersagen.
Die Zulassung von Hedgefonds in Deutschland wird aufgehoben.
Zweckgesellschaften werden verboten.
Der »Schrotthandel« mit Forderungen (Verbriefungen) wird untersagt.
Die öffentliche Investitionsquote wird mindestens auf das Niveau des europäischen Durchschnitts angehoben.
Die Strom- und Gasnetze werden in die öffentliche Hand übernommen, Strompreise werden staatlich reguliert.
Die Energieversorgung wird wieder rekommunalisiert.
Heizkosten-Zuschüsse für einkommensschwache Privathaushalte werden ermöglicht.
Der Einkommenssteuertarif wird gerecht gestaltet, Steuerentlastungen für geringe und mittlere Einkommen und kleine und mittlere Betriebe werden durchgesetzt.
Die deutsche Steuer– und Abgabenquote wird auf das Niveau des europäischen Durchschnitts angehoben.
Deutsche Staatsangehörige werden unabhängig von ihrem tatsächlichen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt mit ihrem Einkommen in Deutschland steuerpflichtig.
Vermögens– und Erbschaftssteuer werden wie in den angelsächsischen Ländern erhoben.
Der Spitzensteuersatz steigt wieder auf mindestens 50 Prozent und setzt erst bei höheren Einkommen ein.
Steuerpflichtige mit einem Einkommen von mehr als 500.000 Euro werden regelmäßig geprüft.
Auslandsverluste können in Deutschland nicht steuermindernd geltend gemacht werden.
Die Steuerfreiheit von Veräußerungsgewinnen wird aufgehoben.
Eine Börsenumsatzsteuer von einem Prozent auf alle Börsenumsätze wird erhoben.
Die Pendlerpauschale gilt ab dem ersten Kilometer.
Die Eigenheimzulage wird wieder eingeführt.
Der Regelsatz für Hartz IV wird auf monatlich 435 Euro festgesetzt.
Das Schonvermögen wird deutlich angehoben.
Die Zumutbarkeitskriterien werden abgeschafft.
Die Höhe und Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes wird neu geregelt.
Die kostenpflichtige Service-Telefonnummer der Bundesagentur für Arbeit wird durch eine gebührenfreie Rufnummer ersetzt.
Das Recht auf ein Girokonto für jedermann wird durchgesetzt.
Der Umstieg auf den öffentlichen Verkehr wird gefördert, Sozialtickets werden eingeführt.
Der Benzinpreisanstieg wird sozial abgefedert.
Der Bußgeldkatalog für den Straßenverkehr wird nach Höhe der Einkommen gestaffelt.
Die Bahn bleibt im öffentlichen Eigentum.
Ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen wird eingeführt.
Volksbegehren und Volksentscheide ermöglichen es Bürgerinnen und Bürgern, in Bund, Ländern und Kommunen über politische Richtungsentscheidungen mitzuentscheiden.
Der Rechtsextremismus wird bekämpft, die Beratungsstellen erhalten mehr Geld.
Die Rechte von Migrantinnen und Migranten werden geschützt, sie nehmen gleichberechtigt am gesellschaftlichen und politischen Leben teil.
Staatliche Bürgschaften für Rüstungsexporte werden abgeschafft.
Rüstungsexporte in Spannungsgebiete werden verboten.
Abgeordnetenbestechung wird wie in anderen Ländern bestraft.
Mitglieder des Sachverständigenrates werden dazu verpflichtet, Tätigkeiten und Einkünfte offenzulegen.
Die Gewalt an Frauen wird durch eine strengere Gesetzgebung bekämpft.
Die Gleichstellung von Frau und Mann in allen Bereichen des politischen, sozialen und wirtschaftlichen Lebens wird gefördert.
In der Klima- und Umweltpolitik nimmt Deutschland eine Vorreiterrolle ein; der Treibhausgasausstoß wird bis 2020 um 40 Prozent reduziert.
Mein Name ist Peter Müller, ich bin 40 Jahre alt, verheiratet mit Heike, 2 Kinder, 5 und 7 Jahre alt. Ich bin Sozialversicherungsfachangestellter (Niederlassungsleiter), meine Frau war - vor den Kindern - Versicherungskauffrau, Sachversicherungen, Abteilung Krankenversicherungen. Wir haben uns vor 15 Jahren auf einem beruflichen Seminar kennengelernt und 3 Jahre später geheiratet.
Wir haben vor 8 Jahren ein Einfamilienhaus gebaut, in 22 Jahren ist das abbezahlt. Ich fahre einen Passat, meine Frau einen Golf. Ich stehe morgens um 5 Uhr auf, frühstücke mit der Familie und bin um 7 Uhr im Büro, während meine Frau die Kinder zum Kindergarten und zur Schule bringt. Ich komme gegen 17 Uhr nach Hause, je nach Stausituation, dann gibt es Abendbrot, danach sitze ich mit meiner Frau vor dem Fernseher und die Kinder sind im Bett. Gegen 22 Uhr schlafe ich in der Regel beim Fernsehen ein. Dann gehen wir ins Bett.
Am Wochenende ist Samstags Einkauf- und Autowaschtag, abends Fernsehen. Sonntags unternehmen wir was mit den Kindern, am Montag geht die Arbeitswoche wieder los. Mein Job ist ziemlich sicher, ich habe mich privat gut abgesichert, in 25 Jahren bekomme ich sicher eine gute Rente.
Wir führen ein gutes Leben.
Nach der ersten Geburt hatte Heike nicht mehr viel Lust auf Sex, nach der zweiten gar nicht mehr. Wir haben vor 3 Jahren zuletzt miteinander geschlafen. Sex habe ich jetzt manchmal mit einer Kollegin aus dem Büro. Ich glaube, Heike geht in der Kindererziehung und Hausarbeit auf. Über Standardsex ist das mit Heike noch nie hinausgegangen, sie findet Oralverkehr ekelhaft und alles darüber Hinausgehende sowieso. Ein weiblicher Azubi hat mir vor ein paar Jahren zum Ersten Mal in meinem Leben sowas beschert. Ich versuche mit allen Kräften, das alles vor der Welt geheim zu halten. In einem Bordell war ich auch schonmal. Nach den Geburten hat sich Heikes Körper ziemlich verändert bzw. er ist auf dem Stand ‘direkt nach der Geburt’ stehen geblieben … ich habe auch gar keine Lust mehr auf sie.
Unser Umfeld, unsere Familie, Freunde und Nachbarn finden, wir sind eine perfekte Familie. Manchmal träume ich von anderen Dingen, manchmal frage ich mich, ob das alles ist. Manchmal frage ich mich auch, ob ich frei bin. Aber Heike hat schon Recht: Wir haben es echt gut.
Sie achtet darauf, das alle Rechnungen bezahlt werden, und wenn ich mal was vergessen habe, erinnert sie mich daran. Sie bügelt meine Hemden, wäscht die Wäsche, kocht, putzt, und so weiter. Handwerkliches kann ich nicht, wenn was im oder am Haus kaputt ist, kümmert Heike sich um Handwerker.
Als ich jünger war, habe ich gerne Musik gehört, Konzerte besucht. Dazu habe ich heute keinen Antrieb mehr. Und wenn ich mal Zeit habe, dann turnen die Kinder um mich herum. Ich finde dann auch keine Ruhe. In Kneipen gehen wir nicht, auch wegen der Kinder. Aber wir sind auch Nichtraucher, was sollen wir schon da. Früher habe ich geraucht, aber Heike fand das nicht toll, also habe ich aufgehört.
Ich glaube, wenn ich meinen Job an den Nagel hängen, das Haus aufgeben und ein unsichereres Leben führen würde, würde Heike mich mit den Kindern sofort verlassen. Bis auf die Familienurlaubsziele habe ich noch nicht viel von der Welt gesehen. Mallorca, Türkei, Kreta, im Winter zum Skifahren nach Österreich. Das war’s.
Heike weiss nicht, was ich gerne mal alles machen möchte. Sie würde das komisch finden, unvernünftig. Aber es geht uns ja auch gut. Sie hat ja schon Recht irgendwie.
Wir trennen Müll und wählen CDU. Es passieren ja schlimme Dinge auf der Welt, aber uns geht’s hier ja gut. Nächste Woche muss mein Wagen zur Inspektion. Manchmal surfe ich im Büro auf Pornoseiten herum, kriegt ja keiner mit. Im Auto habe ich einen MP3 Player und ein paar gebrannte CDs von Ingo Vogelmann. Wenn ich mit Heike zusammen im Auto sitze, sagt sie, ich soll den komischen Kram mal ausmachen, im Radio würde doch was Eingängiges laufen, was nicht so anstrengend ist. Irgendwie hat sie ja auch Recht.
Unser Leben läuft in geordneten Bahnen, Sicherheit ist ja auch wichtig. Wir sind ja auch so erzogen worden. Nur manchmal weiß ich nicht, worauf ich mich freuen soll. Ab und zu freue ich mich auf’s Wochenende, aber das ist dann auch immer dasselbe.
Aber wir sind ja auch glücklich so. Uns kann nichts passieren, ich habe doch keinen Grund, mich zu beschweren. Und Heike ja auch nicht, ist ja alles so, wie sie sich das vorstellt. Vor ein paar Tagen war ich beim Arzt, mal so zur Generaluntersuchung. Die Sprechstundenhilfe rief letztens an, ich solle nochmal vorbeikommen, der Arzt müsse etwas mit mir besprechen, es gäbe da etwas mit meinem Blutbild …
