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getFrisky! Essen | 31. Januar 2009 | Ticket-Vorverkauf
Im Landtag applaudierten Scheytt und Ruhr2010-Chef Fritz Pleitgen den Abgeordneten - zum Dank für zusätzlich bereitgestellte 10,5 Millionen Euro für die an der Kulturhauptstadt beteiligten Städte.
Dazu muss ich jetzt mal was Merkwürdiges sagen. Merkwürdig deshalb, weil ich selbst als Kulturschaffender (aka. Musiker)
von der Kulturhauptstadt Ruhrgebiet 2010 (Essen fungiert nur stellvertretend für das gesamte Ruhrgebiet) partizipiere (Planetenmodell CD und Konzert 2009) und
weil ich gebürtiger Essener mit einem gewissen, angeborenen Lokalpatriotismus bin.
Auch in der grössten Wirtschaftsmetropole Deutschlands - dem Ruhrgebiet - mangelt es an allen Ecken und Kanten. Für Ruhr2010, um es mal zu verkürzen, wird das Ruhrgebiet rausgeputzt bis in den Himmel, allein der neue Essener Hauptbahnhof kostet 57 Millionen Euro.
Wie gesagt, ich partizipiere gewissermaßen von den Spendierhosen, die man jetzt trägt. Und ich finde es ja auch toll, wenn Kultur ein Schüppchen Kohlen aufgelegt bekommt, aber für soviel Krempel hat man jetzt auf einmal Geld - was ja vorher scheinbar nicht da war - nur für wirklich dringende Sachen nicht.
Es ist eine Schande, eben für so eine wohlhabende Region wie das Ruhrgebiet, daß es immer noch Familien bzw. Alleinerziehende gibt, für die nicht genug getan wird. Ich sagte es schon oft, Kultur ist eines der höchsten Güter der Menschheit, aber das darf nicht mit Menschenwürde bezahlt werden.
Herr Rüttgers, machen sie ihren Job. Vielleicht wollen dann Menschen aus Duisburg-Marxloh oder Altenessen einen Herrn Rüttgers auch mal an der Spitze sehen, nicht nur die, die bereits (mehr als) genug haben.
Nach 46 Jahren hat Bayern bemerkt, daß es sowas wie soziale Verantwortung gibt. Verfehlte Bundespolitik hat jetzt sogar die Außenhaut der Seifenblase Bayern durchpiekst.
Gleich ab 18 Uhr gibt’s ‘a Watschn’ für die CSU und deren Köpfe. Recht so. Natürlich interessiert mich, ob DIE LINKE es in den Landtag schafft.
2008 ist ja so 2008. Ich freue mich so auf 2009.
Update
Nicht ganz 43% für die CSU. Und bezüglich DIE LINKE möchte ich anmerken: Das erste mal Wahlen in Bayern und 4,8%, das ist bezeichnend. Hoffentlich klappen die 0,2% noch.
Update 18:59:06
Das Wort “bürgerlich” hat eine unerträgliche Frequenz erreicht. Ich bin dennoch zu 100% plus X zufrieden.
Update 19:10:23
Sind wir doch mal ehrlich: Es wird sich nicht viel ändern. CSU hat verloren, FDP gewonnen, die tun sich zusammen und alles bleibt beim Alten in Bayern. Alles andere scheint völlig unmöglich.
Update 19:13:35
Ich konnte Westerwelle noch nie ertragen. Jetzt noch weniger. Diese Arroganz ist ekelhaft.
Auf der Seite gibt es eine sehr interessante Leserumfrage:
Demnach hätte DIE LINKE 15% und währe mit der SPD zusammen - die nur auf 13% kommt - beinahe regierungsfähig, was allerdings nicht klappen würde, weil die CSU mit der FDP koalieren würde.
In meinen Augen wird die CSU aber definitiv die absolute Mehrheit verlieren. Und DIE LINKE wird im Landtag sitzen. So sieht das aus.
Wer bisher noch keine Vorstellung von Hartz IV bekommen konnte, der kann das jetzt zumindest in der Theorie nachholen.
Aus einem Flyer von DIE LINKE. NRW zu einem Hearing (das Wort kannte ich vorher auch noch nicht, gemeint ist eine Podiumsdiskussion) im Landtag NRW, zu dem ich eingeladen wurde, da man weiß, daß ich entschiedener Hartz IV-Gegner bin:
Hartz IV ist nicht nur Ausdruck für die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, sondern auch für die Zerschlagung des Sozialstaats. Hartz IV hat aus der Arbeitlosenversicherung eine Armutsfürsorge gemacht. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe hat für 60% der Betroffenen zu dramatischen Einkommenseinbußen geführt. Darüberhinaus steht Hartz IV für ein System der Entrechtung und Repression. Mit der Einführung von Hartz IV hatte die ehemalige rot/grüne Bundesregierung den seit Jahren von Wirtschaftskreisen und ihren abhängigen Medien erhobenen Forderungen entsprochen, wonach der Sozialstaat angeblich zu teuer sei und dem Abbau der Arbeitslosigkeit im Wege stehe. Doch das Versprechen, mit Hartz IV würde die Arbeitslosigkeit in zwei Jahren halbiert, hat sich inzwischen als Etikettenschwindel herausgestellt. Denn die tatsächliche Arbeitslosigkeit hat mit ca. 6 Mio. Arbeitslosen bundesweit nach wie vor ein dramatisches Ausmaß, welches allerdings in der offiziellen Statistik nicht zum Ausdruck kommt, da aus dieser ca. 50% der Langzeitarbeitslosen im Hartz IV-Bezug herausgerechnet werden. Das Scheitern von Hartz IV veranlasst die herrschenden neoliberalen Kräfte inzwischen zu Überlegungen, aus Gründen des Lohndumpings Arbeits- und Zwangsdienste zu Hartz IV-Konditionen für die private Wirtschaft zu schaffen, wie neuere Studien aus Wirtschafts- und Finanzministerium in Berlin belegen.
Auch in NRW hat Hartz IV zu einem Flächenbrand geführt. Mit ca. 1.050.000 Mio. ALG II -Beziehern ist die Langzeitarbeitslosigkeit auch 2008 nahezu genauso hoch wie 2005 zu Beginn von Hartz IV. Insbesondere die Kinderarmut ist durch Hartz IV erheblich gestiegen. Bundesweit werden über 2 Mio. Kinder und Jugendliche in Hartz IV-Verhältnissen tagtäglich von adäquater Schulbildung und gesunder Ernährung ausgegrenzt. Das System des „Fordern und Fördern“ hat zwar mehr Repression, aber nicht mehr Beschäftigung gebracht. Nach einer aktuellen Studie haben lediglich 3,4% sämtlicher 1€-Jobs zu einem Arbeitsverhältnis geführt, was sogar NRW-Sozialminister Laumann (CDU) zu der Erklärung veranlaßte, daß das System der 1-Euro-Jobs gescheitert sei. Doch statt daraus die Konsequenz zu ziehen, z. B. durch ein öffentliches Beschäftigungsprogramm die Arbeitslosigkeit in NRW spürbar abzubauen, will die herrschende Politik nicht nur an Hartz IV festhalten, sondern setzt bei vielen sozialen Projekten getreu dem neoliberalen Motto „Privat geht vor Staat“ unvermindert den Rotstift an. Ein aktuelles Beispiel ist in NRW die von der Landesregierung geplante Einstellung der Fördermittel für die zahlreichen Arbeitslosenzentren und Beratungsstellen, die für viele Hartz IV-Betroffene eine wichtige Anlaufstelle darstellen. Ebenso werden in vielen NRW-Kommunen die Unterkunftskosten nach wie vor radikal gekürzt und dadurch Tausende gezwungen, ihre Wohnung aufzugeben oder von erheblich gekürzten Einnahmen zu leben. Inzwischen errichtet sogar die Bundeswehr Büros in den ARGEN NRW’s, um arbeitslose Jugendliche verstärkt für den Kriegsdienst zu gewinnen.
