Thursday, November 13, 2008 by Ingo
Lektionen in Diplomatie
Raketenstationierung: Medwedew zu Kompromiss bereit
“Wir sind bereit, über eine ‘Null-Lösung’ zu verhandeln, sagte Präsident Dimitri Medwedew der französischen Zeitung “Le Figaro” vor dem EU-Russland-Gipfel am Freitag in Nizza.
Anstelle der Raketenabwehr, die die USA in Polen und Tschechien einrichten wollen, fordert Medwedew den Aufbau eines globalen Sicherheitssystems. Über dessen Architektur wolle Russland mit den USA und den Staaten der EU verhandeln, sagte der russische Präsident in dem Zeitungsinterview. Über die Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik will die EU auf dem Gipfel am Freitag mit Moskau beraten.
Medwedew warf Washington vor, die Entscheidung für den Raketenschild ohne die Zustimmung Europas und der Nato-Partner gefällt zu haben. “Das ist ein echtes Problem.” Auf Fragen an die USA, wozu die geplante Abwehr nutze und gegen wen sie gerichtet sei, habe man keine zufriedenstellenden Antworten erhalten.
Das russische Angebot, das eigene Radar sowie Stützpunkte von Verbündeten wie Aserbaidschan für ein globales Sicherheitssystem zu nutzen, sei nicht aufgegriffen worden, sagte er “Le Figaro”. Der unilaterale Beschluss der USA zur Stationierung von Radar und Raketen habe nicht ohne Antwort bleiben können.
Medwedew ist optimistisch
Medwedew zeigte sich optimistisch über die Verhandlungsbereitschaft Obamas. Die ersten Reaktionen des künftigen Präsidenten deuteten an, dass dieser über eine Aufgabe der Pläne nachdenke. “Dann sind wir bereit, unsere Entscheidung zur Raketenstationierung in Kaliningrad zurückzunehmen.”
Ich muss Medwed(j)ew schlicht Recht geben. Bushs Ideen waren eine Provokation gegen Russland. Zudem eine sehr unvernünftige. Ich bin frohen Mutes, das Obama und Medwedew das diplomatisch lösen werden können.
