Thursday, October 30, 2008 by Ingo
Gericht: Hartz IV reicht für Familien nicht zum Leben
Das Landessozialgericht Darmstadt ist zu dem Schluss gekommen, dass die gesetzlich festgelegten Hartz-IV-Regelleistungen für Familien mit Kind nicht ausreichen. Geklagt hatte eine Familie, die mit 829 Euro im Monat auskommen sollte. Vor allem der Satz für Kinder scheint willkürlich.
Man sollte den gesamten Artikel lesen.
Hartz IV-Empfänger bekommen Prozesskostenhilfe, sprich: Sie brauchen Rechtsanwälte, Prozess- und Gerichtskosten nicht zu bezahlen (soweit ich das als Laie sagen kann). Also, Bedürftige dort draußen: Wehrt euch, geht zum Rechtsanwalt - am besten zu einem Fachanwalt für Sozialrecht.
Ich halte Hartz IV für grundsätzlich menschenrechtsverletzend und grundgesetzwidrig. Ebenso das SGB II insgesamt. Besonders die Zwangsarbeit.
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Monday, September 15, 2008 by Ingo
Wenn man nach “christliche Werte” googelt, wird man schier erschlagen von Ergebnissen. Genau definieren kann sie niemand, die christlichen Werte, jedoch versuchen sich viele daran. Entdeckt habe ich lediglich Bullshit = Bibelinhalte nebst dazugehöriger Eigeninterpretation. Zeug, daß die Apostel, Jesus selbst oder sonst eine ‘wichtige’ Figur angeblich gesagt haben soll.
Ja ja … Schafe brauchen eine Anleitung zum Leben. Für die Christen die Bibel, für die Moslems der Koran - um nur die beiden größten Weltreligionen zu nennen - das alles mit seinen jeweiligen Propheten, Abgesandten, Beauftragten, weiss der Geier wer nicht alles.
Ich beabsichtige nicht, irgendwessen religiöse Gefühle zu verletzen. Wer sich dennoch verletzt sieht, dem kann ich nicht helfen. Ich kann nichts für die Dummheit anderer. Nehmen wir uns kurz den Begriff ‘Christ’ vor:
Als Christ wird eine Person bezeichnet, die sich zu Jesus von Nazaret (bekannt auch als Jesus Christus) und dessen Lehren bekennt, die im Neuen Testament der Bibel überliefert sind.()
So weit, so mittelmässig. Die Bezeichnung von Jesus, dem Christus, hinkt schon im Ansatz:
Aufgrund des Fehlens jeglicher Erwähnung der Ortschaft Nazaret im Alten Testament, im Talmud und bei Flavius Josephus wurde im 19. Jahrhundert seine Existenz selbst in Zweifel gezogen.()
In meinen Worten: Es gab Nazaret (namentlich) zur Zeit von Jesus Christus nicht, ansonsten hätte Flavius Josephus es 100%-ig erwähnt. Er hat nämlich alles erwähnt (was er selbst verstanden hat).
Als Grundlage ihres ‘christlichen Glaubens’ nehmen ‘Christen’ also die Lehren von Jesus Christus her, welche im Neuen Testament der Bibel ‘überliefert’ sind. Überliefert? Um es also genau zu sagen: Christen folgen einer Lehre, von der nicht sicher ist, WER ihr Urheber ist. Soviel dazu. Gleiches gilt natürlich auch für Moslems etc. …
Ich will das jetzt gar nicht weiter vertiefen, mal abgesehen davon, daß ich hierzu schon viel gesagt habe, und viele andere auch. Ich möchte aber ein paar Fragen aufwerfen:
Spielt es überhaupt eine so große Rolle, ob und was Jesus Christus gesagt hat, wenn - welche Macht auch immer, meinetwegen auch Darwin, wenn es dem einen oder anderen dadurch besser geht - uns mit einem Herzen und einem Verstand ausgestattet hat, nebst vieler ausserordentlicher Fähigkeiten? Benötigt ein Mensch wirklich das gesprochene, geschriehene, gesungene, gejaulte oder geschriebene Wort (!?), eine Lehre, um ein Leben zu leben, daß für ihn Sinn ergibt?
Glaubt jeder ‘gute Christ’ und jeder ‘gute Moslem’ tatsächlich, jeder Nichtchrist und Nichtmoslem ist nicht in der Lage, ein erfülltes, reiches und sinnvolles Leben zu führen? Ich sage euch, ihr Christen, Juden und Moslems, wozu eure Haltung in den letzten Jahrtausenden geführt hat:
Krieg, Tod, Grausamkeit, Verderben, Leid, Not, Finsternis, Gewalt … ich könnte diese Liste endlos weiterführen.
Sollte es je eine Lehre, egal ob von Jesus, Mohammed oder wem auch immer, gegeben haben, dann habt ihr sie nicht verstanden. Ihr seid Geiseln eurer Selbst geworden, die perfekten Schafe. In dem geschaffenen Gefüge fühlt ihr euch wohl, diese Grenzpfeiler der Religion (Religio = Regel) geben euch ein klar abgestecktes Feld, in dem ihr euch vermeintlich sicher bewegen könnt, nebst ihrer flexiblen Erweiterungen, der Interpretationen.
Limitiert sind sowohl Christen als auch Juden und Moslems schnell und früh, z.B. durch die Gesetze der Physik. Ein Hurrikan lässt sich nicht in eure religiösen Regelschemata pressen, er macht, wonach ihm ist, und zwar nach physikalischen Gesetzen. Natürlich kann ich die Ursache eines Wirbelsturms auch spirituell hinterfragen - und gewiss werde ich Antworten finden - was aber nichts an seinem Verhalten ändert. Ist er einmal da, erfüllt er seinen Auftrag, egal, ob dieser physikalischer oder spiritueller Natur ist. Oder grundsätzlich beides. Wie auch immer.
Für Moslems kommt er natürlich über die bösen Amerikaner, weil Gott ihn genau dorthin geschickt hat. Zur Strafe, jawoll. Denn Gott ist natürlich nur für Moslems da. Die dabei in Mitleidenschaft gezogenen Moslems IN Amerika werden natürlich geschickt vergessen. Für Christen kommt er über Amerika, weil … na? … na klar: Weil es Gottes Wille ist. Denn Amerika war nicht gut genug, da geht noch was, obwohl sie ja schon sooo gut sind. Erstaunlich, was Religionsgetreue auf der Welt alles so aus dem Hut zaubern. Welche Erklärung findet man eigentlich, wenn der Vatikan, die Klagemauer oder Mekka mal von Naturkatastrophen heimgesucht und zerstört werden?
Liebe Christen, oder besser noch: Liebe Christdemokraten, ja, ihr mit den christlichen Werten … in welcher Lehre steht eigentlich, daß Menschen arbeiten sollen bzw. einer ‘Erwerbstätigkeit’ nachgehen sollen? Soweit ich mich erinnere, sagen eure Lehren, das Gott uns alles gegeben hat, was wir brauchen, und Jesus hat materiellen Besitz für ungut befunden. Desweiteren sagt die Lehre, man soll Toleranz und Nächstenliebe dem anderen gegenüber üben, und besonders denen zugetan sein, die weniger haben, als wir selbst. Der geneigte Christ bleibt die Antwort auf die Frage schuldig, wieso ein Mensch arbeiten muss, oder zum Beispiel durch Hartz IV zum Zwangsarbeiter wird. Gerne darf er mir diese Fragen aber auch beantworten, hier zum Beispiel.
Das gesellschaftliche Belohnungssystem (”wer viel leistet, verdient auch viel”
widerspricht JEDER religiösen Lehre. Barmherzigkeit, Nächstenliebe, Gleichheit sind (angeblich) die GRUNDPFEILER einer jeden Religion. Wieso, liebe Christen, Juden, Moslems und andere, praktiziert ihr nichtmal die GRUNDWERTE eurer Religionen, die ihr so stolz vor euren zumeist zu dicken Bäuchen hertragt?
“Du sollst dies nicht, du sollst jenes nicht, denn (wahlweise) Jesus, Mohammed, Gott, Allah, Jahwe (oder wer auch immer) hat das so gesagt”, darin seid ihr allerdings Experten. Sitzt ein Obdachloser auf der Straße, besoffen, zerlumpt, stinkend oder auch mit Einstichstellen in der Ellenbeuge, dann kümmert der euch nicht. Er ist (natürlich) gottlos und hoffnungslos verloren. Auch das widerspricht JEDER religiösen Lehre, die ihr vor euch hertragt.
Bei den Moslems, wie auch allen anderen Religionszugehörigen (bis auf die Christen!), gibt es Tiere, die man essen ‘darf’ und welche, die man nicht essen ‘darf’. Das witzige daran, besonders für die Christen geltend, ist: Jesus lehrte die vegetarische Ernährung bzw. Gott selbst()() im Alten Testament.()()
Für Moslems ist das Schwein - eines der reinlichsten Tiere überhaupt, nebenbei auch hochintelligent - unrein, dreckig und absolut zu meiden. Wie schön, daß Moslems wenigstens Schweine verschonen, wenn auch aus unsinnigen Gründen. Aber: Jedes nicht getötete und verspeiste Schwein ist ein gutes Schwein, um es mal vereinfacht zu sagen.
Bei den Juden wird das mit den Nahrungsregeln richtig kompliziert, also schenke ich mir das hier. Nur soviel: Nicht weniger sinnfrei. Das Gleiche gilt natürlich auch für die Kuh bei den Hindus usw.
Fassen wir kurz zusammen: Große Weltreligionen ernähren ihre Schafe entgegen ihrer eigenen Regeln. Wenn wir jetzt alles mal so ein bißchen zusammenfassen, können wir feststellen: Ferngelenkt laufen menschen durch die Welt, danach strebend, ein perfektes Schaf zu werden, immer mehr und mehr. In der Zeit werden die Kriege immer mehr, immer mehr Menschen geht es schlecht, immer weniger Liebe turnt durch den Globus.
Ich mache Musik, damit die Welt ein besserer, schönerer usw. Ort wird, und ich empfinde dies persönlich als den Auftrag (meinetwegen Gottes), der mir gegeben wurde, und dem ich von Herzen gern folge. Diesem Auftrag folgend sage ich:
Es wird Sheep 2 geben. Ich nagele mich selbst mal nicht auf einen Termin fest, kann aber sagen, das es länger als 41 Minuten geht und Alex Schweigert wieder alle Gitarre(n) spielen wird. Ausserdem wird er die Fotos für das Artwork liefern.
Alles für die Mensch(lichk)heit.
Einen schönen, geregelten Montag wünsche ich allerseits.
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Friday, August 8, 2008 by Ingo
Wer bisher noch keine Vorstellung von Hartz IV bekommen konnte, der kann das jetzt zumindest in der Theorie nachholen.
Aus einem Flyer von DIE LINKE. NRW zu einem Hearing (das Wort kannte ich vorher auch noch nicht, gemeint ist eine Podiumsdiskussion) im Landtag NRW, zu dem ich eingeladen wurde, da man weiß, daß ich entschiedener Hartz IV-Gegner bin:
Hartz IV ist nicht nur Ausdruck für die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, sondern auch für die Zerschlagung des Sozialstaats. Hartz IV hat aus der Arbeitlosenversicherung eine Armutsfürsorge gemacht. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe hat für 60% der Betroffenen zu dramatischen Einkommenseinbußen geführt. Darüberhinaus steht Hartz IV für ein System der Entrechtung und Repression. Mit der Einführung von Hartz IV hatte die ehemalige rot/grüne Bundesregierung den seit Jahren von Wirtschaftskreisen und ihren abhängigen Medien erhobenen Forderungen entsprochen, wonach der Sozialstaat angeblich zu teuer sei und dem Abbau der Arbeitslosigkeit im Wege stehe. Doch das Versprechen, mit Hartz IV würde die Arbeitslosigkeit in zwei Jahren halbiert, hat sich inzwischen als Etikettenschwindel herausgestellt. Denn die tatsächliche Arbeitslosigkeit hat mit ca. 6 Mio. Arbeitslosen bundesweit nach wie vor ein dramatisches Ausmaß, welches allerdings in der offiziellen Statistik nicht zum Ausdruck kommt, da aus dieser ca. 50% der Langzeitarbeitslosen im Hartz IV-Bezug herausgerechnet werden. Das Scheitern von Hartz IV veranlasst die herrschenden neoliberalen Kräfte inzwischen zu Überlegungen, aus Gründen des Lohndumpings Arbeits- und Zwangsdienste zu Hartz IV-Konditionen für die private Wirtschaft zu schaffen, wie neuere Studien aus Wirtschafts- und Finanzministerium in Berlin belegen.
Auch in NRW hat Hartz IV zu einem Flächenbrand geführt. Mit ca. 1.050.000 Mio. ALG II -Beziehern ist die Langzeitarbeitslosigkeit auch 2008 nahezu genauso hoch wie 2005 zu Beginn von Hartz IV. Insbesondere die Kinderarmut ist durch Hartz IV erheblich gestiegen. Bundesweit werden über 2 Mio. Kinder und Jugendliche in Hartz IV-Verhältnissen tagtäglich von adäquater Schulbildung und gesunder Ernährung ausgegrenzt. Das System des „Fordern und Fördern“ hat zwar mehr Repression, aber nicht mehr Beschäftigung gebracht. Nach einer aktuellen Studie haben lediglich 3,4% sämtlicher 1€-Jobs zu einem Arbeitsverhältnis geführt, was sogar NRW-Sozialminister Laumann (CDU) zu der Erklärung veranlaßte, daß das System der 1-Euro-Jobs gescheitert sei. Doch statt daraus die Konsequenz zu ziehen, z. B. durch ein öffentliches Beschäftigungsprogramm die Arbeitslosigkeit in NRW spürbar abzubauen, will die herrschende Politik nicht nur an Hartz IV festhalten, sondern setzt bei vielen sozialen Projekten getreu dem neoliberalen Motto „Privat geht vor Staat“ unvermindert den Rotstift an. Ein aktuelles Beispiel ist in NRW die von der Landesregierung geplante Einstellung der Fördermittel für die zahlreichen Arbeitslosenzentren und Beratungsstellen, die für viele Hartz IV-Betroffene eine wichtige Anlaufstelle darstellen. Ebenso werden in vielen NRW-Kommunen die Unterkunftskosten nach wie vor radikal gekürzt und dadurch Tausende gezwungen, ihre Wohnung aufzugeben oder von erheblich gekürzten Einnahmen zu leben. Inzwischen errichtet sogar die Bundeswehr Büros in den ARGEN NRW’s, um arbeitslose Jugendliche verstärkt für den Kriegsdienst zu gewinnen.
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