Wednesday, September 17, 2008 by Ingo
Ist es nicht witzig? Mir scheint es schon fast ein Phänomen. Sobald linksorientierte Menschen mit ihren Ideen und Vorhaben auf der politischen Bühne erscheinen, gibt es ein paar immer wiederkehrende Phrasen, als hätte jemand ‘ne Schallplatte verschluckt:
Die versprechen etwas, was unbezahlbar ist.
Das sind doch Kommunisten!
Populismus, nichts weiter.
Bauernfängerei!
Das erstaunliche daran ist, daß jeder von den Phrasendreschern genau weiß, wie das alles finanzierbar wäre. Nämlich nur dann, wenn die, die mehr als genug haben, etwas abgeben. Das will aber niemand von den Schallplattenverschluckern.
Die einfachen Menschen (Wähler) sehen das aber jeden Tag in ihrem Leben, um sich herum. Teure Autos, dicke Häuser und so weiter. Einfache Menschen erleben tagtäglich den Überfluß in der Gesellschaft, und sie werden immer misstrauischer und missmutiger. Das, liebe Schallplattenverschlucker, führt zu zu einer ganz neuen politischen Landschaft - weltweit übrigens - und zum Erfolg neuer Parteien oder politischer Konzepte.
Ich sage: In spätestens 10 Jahren gibt es so etwas wie ein bedingungsloses Grundeinkommen. Daran geht kein Weg mehr vorbei.
Witzig finde ich insbesondere, wie der coole Herr Westerwelle so tut, als könne er sich die Partner aussuchen. Fakt ist: Wenn er 2009 keine Zugeständnisse macht, dann war’s das mit der Regierungsbeteiligung und der persönlichen Karriere. Für immer. Ebenso witzig ist die Realitätsferne der SPD, die so tut, als hinge sie nicht mit dem Arsch am Fliegenfänger und könne sich an einer Zusammenarbeit mit der Linken vorbeimogeln. Das wird nicht funktionieren.
Oben genannte Phrasen gehen Gysi und Lafontaine zu Recht sonstwo vorbei, die Bestätigung kommt aus dem Volk, und damit genau daher, wo sie auch herkommen sollte. Gutes Beispiel für eine erste klaffende Wunde, die man sich holt, wenn man Volkeswille nicht hinnehmen möchte: Das Ypsilanti-Drama.
Was man noch nicht verstanden hat, ist, das die Linke nichts zu verlieren hat und jetzt bereits nur gewinnt. Ich amüsiere mich jetzt schon über die Ergebnisse bei der Bayern-Wahl. Das wird geiler als ein Tag mit Obama und McCain.
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Monday, June 30, 2008 by Ingo
Bundespräsident : Köhler unterzeichnet Vertrag von Lissabon nicht - Nachrichten Politik - WELT ONLINE

photo credit: carlsonimkeller
Der EU-Reformvertrag liegt in Deutschland vorerst auf Eis. Bundespräsident Horst Köhler will bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Klagen gegen den Vertrag die Ratifikationsurkunde nicht unterzeichnen. „Angesichts vorliegender Anträge auf einstweilige Anordnung folgt der Bundespräsident damit einer Bitte des Bundesverfassungsgerichts“, teilte das Präsidialamt in Berlin mit.
Gegen den EU-Reformvertrag haben der CSU- Abgeordnete Peter Gauweiler und Die Linke Klagen in Karlsruhe eingereicht. Linke-Fraktionschef Gregor Gysi sagte zur Entscheidung Köhlers: „Das ist ein erster Erfolg der Linksfraktion bei ihrer Klage gegen den Lissabon-Vertrag.“
Wunderbar, ich freu mich. 
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Thursday, June 5, 2008 by Ingo
In der Talk-Show von Anne Will wies Oskar Lafontaine, der sich heftigen Angriffen wegen seiner Zusammenarbeit mit Gegor Gysi als angeblichem Zuträger der Stasi ausgesetzt sah, darauf hin, dass es die Kanzlerin Merkel selbst sei, die eine Aktivistin des DDR-Systems gewesen sei.
Informationen, die in den Archiven vergraben waren und die nach der Wende in der großen Vernichtungsaktion nicht untergegangen waren, sind Vielen schon seit Jahren bekannt. Ihre Veröffentlichung ist aber nicht opportun. Offenbar gefällt es maßgebenden Leuten in den Redaktionen und Verlagen oder denen, die Macht über sie haben, Frau Merkel vor allen Angriffen zu schützen. Ob diese Leute selbst wissen, über wen sie da die Hand halten?
Link dazu (und Quelle). Bitte unbedingt anschauen und selbst ein Bild machen.
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