Tuesday, October 7, 2008 by Ingo
Ich hab einen Kiosk um die Ecke, bei dem ich gern kaufe. Der Inhaber ist ein 27-jähriger Türke, ein netter Kerl, wir mögen uns. Kommt eine getunte Mercedes E-Klasse vorgefahren, ein Freund des Kioskbesitzers steigt aus. Ich kenne ihn auch. Ich frage:
Sag mal, welchen Job hast du, das dir so eine Karre leisten kannst?
Ich bin selbstständig.
Grinst dabei.
Das ist ja noch kein Beruf. Was machst du denn genau?
Grinst weiter.
Nee, bin arbeitslos.
Grinst immer noch.
Und wie kannst du dir so ein Auto leisten?
Ich habe einen reichen Vater … ausserdem ey … die Karre kotzt mich an, ich kaufe mir nächste Woche einen Porsche.
Ah ja, sicher.
Eigentlich ist er echt ein netter Typ.
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Thursday, July 10, 2008 by Ingo
Ich hätte da gerne mal ein paar Fragen auch euch:
photo credit: Slin
- Spart ihr derzeit Sprit, also nutzt ihr Alternativen zum Autofahren, wenn es eben geht? Falls ja, wie sehen die aus?
- Ist ein Auto für euch überhaupt noch tragbar?
- Könntet ihr ohne Auto (also mit Alternative) überhaupt zur Arbeit (oder Ähnliches) kommen?
- Gibt es Dinge, auf die ihr verzichtet, UM weiterhin in gleichem Maße Auto fahren zu können? Wenn ja, WORAUF verzichtet ihr, um Auto fahren zu können?
Ich bitte um zahlreiche Beteiligung, ist quasi eine private Studie. Bedaankt. 
Update 13:07:27
Passend dazu übrigens auch das hier. Es fiel mir gerade aus wolkigem Himmel so ein.
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Wednesday, June 25, 2008 by Ingo
Hartz IV ist ein Ausgrenzungsgesetz
Zu diesem Ergebnis kam eine Fachanhörung zur verfassungsrechtlichen Bewertung von Hartz IV am 13.06.2008, organisiert durch die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag. Dies ist nachzulesen in der Presseerklärung von Katja Kipping. Im Einzelnen wurde auf der Fachanhörung festgestellt:
1. Leistungshöhe und Leistungsrecht
Anders als breite Teile der Öffentlichkeit sieht die herrschende Rechtsauffassung die Höhe der Regelleistung für Erwachsene als verfassungsgemäß an.
Allerdings erscheint erstens die unzureichende Gewährung von Sonderbedarfen als verfassungsrechtlich bedenklich, weil dadurch eine mangelnde Bedarfsdeckung zu konstatieren ist. Zweitens sind Kürzungen von Leistungen infolge von Sanktionen verfassungsrechtlich bedenklich, weil daraus eine Unterdeckung des Existenzminimums folgt.
Die derzeitige Höhe der Leistungen für Kinder und Jugendliche ist verfassungsrechtlich ebenfalls sehr bedenklich. Die normative Ableitung dieser Regelleistung von den Erwachsenenbedarfen (80 bzw. 60 Prozent vom Erwachsenenbedarf) ist weder inhaltlich aussagekräftig begründet noch rational nachvollziehbar.
2. “Fordern” und Sanktionieren
Prinzipiell gehört das gesamte Sanktionsregime von Hartz IV auf den verfassungsrechtlichen und politischen Prüfstand. Die Absenkung der Leistungen bei geringstem “Fehlverhalten” bis hin zur völkerrechtswidrigen Arbeitserzwingung und die totale Absenkung der Leistung auf Null widersprechen dem Menschenwürdegrundsatz, dem Sozialstaatsgebot und dem rechtsstaatlichen Prinzip der Verhältnismäßigkeit.
Vor dem Hintergrund der politisch vorgegebenen Sparzwänge und der von der herrschenden Politik inszenierten Missbrauchsdebatten öffnet das verfassungsrechtlich bedenkliche Sanktionsregime Missbrauch und Willkür durch die Ämter Tür und Tor. Das zeigt auch die hohe Zahl der erfolgreich angefochtenen Sanktionen (bis zu 40 Prozent). Zudem unterwandern die faktisch fehlenden Zumutbarkeitskriterien in Kombination mit dem Sanktionsregime arbeitsmarktpolitische und arbeitsrechtliche Regulierungen (z.B. Erosion des Lohngefüges).
Die grundgesetzlich geschützte Vertragsautonomie wird durch die sanktionsbewehrte Erzwingung von Eingliederungsvereinbarungen ausgehebelt. Auch wenn diese Erzwingung nach einem aktuellen. Referentenentwurf zur Änderung des SGB II aufgehoben werden soll, verbleibt das Problem: Die Eingliederung wird dann bei einer abgelehnten Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt erzwungen. Die verfassungsrechtlichen Folgen dieser möglichen Praxis müssen noch bestimmt werden.
3. Bedarfsgemeinschaften
Die Anrechnung von Einkommen und Vermögen und die Gewährung von Leistungen im Rahmen der Bedarfsgemeinschaft sind in vielen Einzelkonstellationen verfassungsrechtlich höchst bedenklich bis verfassungswidrig. Dazu gehören z. B. die Konstruktion eines „fiktiven Hilfebeziehers“, d. h. der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht (Art 2 GG) einer genügend verdienenden Person, die durch die derzeitige Konstruktion der Bedarfsgemeinschaft faktisch zum Bedürftigen gemacht wird. Ebenso gehören dazu die Statuierungen von Unterhaltsverpflichtungen, die das Bürgerliche Gesetzbuch und das Familienrecht nicht kennen (z. B. bei eheähnlichen Lebensgemeinschaften inkl. Beweislastumkehr und Stiefkindern). Auch die Einbeziehung bedürftiger, unverheirateter junger Menschen unter 25 Jahre in die Bedarfsgemeinschaft der Eltern inkl. der “Stallpflicht” ist aus verfassungsrechtlicher Sicht höchst bedenklich.
Als erste Konsequenz der Anhörung wurde durch die Fraktion der Antrag auf Aufhebung der Stiefkinderregelung eingereicht. In weiteren Anträgen werden die Ergebnisse der Expertise und der Anhörung aufgenommen.
Fazit
Die Fraktion DIE LINKE. hat bereits in mehreren Gesetzentwürfen, Anträgen und anderen parlamentarischen Initiativen sowohl das Hartz IV-Armuts- und Ausgrenzungs-Gesetz als auch die konkrete Praxis bei den Trägern der Grundsicherung für Arbeitsuchende kritisiert. Unsere Kritik an Hartz IV lässt sich verfassungsrechtlich untersetzen. Auch daher gilt also: Hartz IV muss weg. Eine repressionsfreie soziale Grundsicherung muss her. Im Grundgesetz muss darüber hinaus die soziale Absicherung der Menschen als soziales Grundrecht normativ verankert und geschützt werden. Das ist die Voraussetzung einer funktionierenden sozialen Demokratie.
Quelle: DIE LINKE. Newsletter
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Sunday, April 27, 2008 by Ingo
Mein Name ist Peter Müller, ich bin 40 Jahre alt, verheiratet mit Heike, 2 Kinder, 5 und 7 Jahre alt. Ich bin Sozialversicherungsfachangestellter (Niederlassungsleiter), meine Frau war - vor den Kindern - Versicherungskauffrau, Sachversicherungen, Abteilung Krankenversicherungen. Wir haben uns vor 15 Jahren auf einem beruflichen Seminar kennengelernt und 3 Jahre später geheiratet.
photo credit: *MarS
Wir haben vor 8 Jahren ein Einfamilienhaus gebaut, in 22 Jahren ist das abbezahlt. Ich fahre einen Passat, meine Frau einen Golf. Ich stehe morgens um 5 Uhr auf, frühstücke mit der Familie und bin um 7 Uhr im Büro, während meine Frau die Kinder zum Kindergarten und zur Schule bringt. Ich komme gegen 17 Uhr nach Hause, je nach Stausituation, dann gibt es Abendbrot, danach sitze ich mit meiner Frau vor dem Fernseher und die Kinder sind im Bett. Gegen 22 Uhr schlafe ich in der Regel beim Fernsehen ein. Dann gehen wir ins Bett.
Am Wochenende ist Samstags Einkauf- und Autowaschtag, abends Fernsehen. Sonntags unternehmen wir was mit den Kindern, am Montag geht die Arbeitswoche wieder los. Mein Job ist ziemlich sicher, ich habe mich privat gut abgesichert, in 25 Jahren bekomme ich sicher eine gute Rente.
Wir führen ein gutes Leben.
Nach der ersten Geburt hatte Heike nicht mehr viel Lust auf Sex, nach der zweiten gar nicht mehr. Wir haben vor 3 Jahren zuletzt miteinander geschlafen. Sex habe ich jetzt manchmal mit einer Kollegin aus dem Büro. Ich glaube, Heike geht in der Kindererziehung und Hausarbeit auf. Über Standardsex ist das mit Heike noch nie hinausgegangen, sie findet Oralverkehr ekelhaft und alles darüber Hinausgehende sowieso. Ein weiblicher Azubi hat mir vor ein paar Jahren zum Ersten Mal in meinem Leben sowas beschert. Ich versuche mit allen Kräften, das alles vor der Welt geheim zu halten. In einem Bordell war ich auch schonmal. Nach den Geburten hat sich Heikes Körper ziemlich verändert bzw. er ist auf dem Stand ‘direkt nach der Geburt’ stehen geblieben … ich habe auch gar keine Lust mehr auf sie.
Unser Umfeld, unsere Familie, Freunde und Nachbarn finden, wir sind eine perfekte Familie. Manchmal träume ich von anderen Dingen, manchmal frage ich mich, ob das alles ist. Manchmal frage ich mich auch, ob ich frei bin. Aber Heike hat schon Recht: Wir haben es echt gut.
Sie achtet darauf, das alle Rechnungen bezahlt werden, und wenn ich mal was vergessen habe, erinnert sie mich daran. Sie bügelt meine Hemden, wäscht die Wäsche, kocht, putzt, und so weiter. Handwerkliches kann ich nicht, wenn was im oder am Haus kaputt ist, kümmert Heike sich um Handwerker.
Als ich jünger war, habe ich gerne Musik gehört, Konzerte besucht. Dazu habe ich heute keinen Antrieb mehr. Und wenn ich mal Zeit habe, dann turnen die Kinder um mich herum. Ich finde dann auch keine Ruhe. In Kneipen gehen wir nicht, auch wegen der Kinder. Aber wir sind auch Nichtraucher, was sollen wir schon da. Früher habe ich geraucht, aber Heike fand das nicht toll, also habe ich aufgehört.
Ich glaube, wenn ich meinen Job an den Nagel hängen, das Haus aufgeben und ein unsichereres Leben führen würde, würde Heike mich mit den Kindern sofort verlassen. Bis auf die Familienurlaubsziele habe ich noch nicht viel von der Welt gesehen. Mallorca, Türkei, Kreta, im Winter zum Skifahren nach Österreich. Das war’s.
Heike weiss nicht, was ich gerne mal alles machen möchte. Sie würde das komisch finden, unvernünftig. Aber es geht uns ja auch gut. Sie hat ja schon Recht irgendwie.
Wir trennen Müll und wählen CDU. Es passieren ja schlimme Dinge auf der Welt, aber uns geht’s hier ja gut. Nächste Woche muss mein Wagen zur Inspektion. Manchmal surfe ich im Büro auf Pornoseiten herum, kriegt ja keiner mit. Im Auto habe ich einen MP3 Player und ein paar gebrannte CDs von Ingo Vogelmann. Wenn ich mit Heike zusammen im Auto sitze, sagt sie, ich soll den komischen Kram mal ausmachen, im Radio würde doch was Eingängiges laufen, was nicht so anstrengend ist. Irgendwie hat sie ja auch Recht.
Unser Leben läuft in geordneten Bahnen, Sicherheit ist ja auch wichtig. Wir sind ja auch so erzogen worden. Nur manchmal weiß ich nicht, worauf ich mich freuen soll. Ab und zu freue ich mich auf’s Wochenende, aber das ist dann auch immer dasselbe.
Aber wir sind ja auch glücklich so. Uns kann nichts passieren, ich habe doch keinen Grund, mich zu beschweren. Und Heike ja auch nicht, ist ja alles so, wie sie sich das vorstellt. Vor ein paar Tagen war ich beim Arzt, mal so zur Generaluntersuchung. Die Sprechstundenhilfe rief letztens an, ich solle nochmal vorbeikommen, der Arzt müsse etwas mit mir besprechen, es gäbe da etwas mit meinem Blutbild …
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