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Ich habe mich Ende letzten Jahres nach meiner Strafanzeige gegen Schily, Schäuble & Co. mit dem Journalisten Werner van Bebber in Dortmund getroffen, der für ein Interview mit mir angereist ist.
Hier ein Auszug aus der Webversion des nun erschienenen Artikels:
[...] Querulanten seien kaum unter denen, die sich an seine Abteilung wenden. Eine Statistik der Streitfreudigen gibt es nicht. Manchem Schreiben sei aber anzumerken, dass es dem Schreiber viel Mühe abverlangt habe, sagt der Oberstaatsanwalt. Viele andere Anzeigen sind nicht sehr durchdacht formuliert, aber es gibt auch solche wie die von Ingo Vogelmann, 35, DJ und Musiker aus Dortmund. Der hat gleich mehrere hochrangige Innenpolitiker angezeigt. Am 9. Juli 2007 hat Ingo Vogelmann Strafanzeige gegen den ehemaligen Bundesinnenminister Otto Schily, dessen Nachfolger Wolfgang Schäuble, den Justizstaatssekretär Lutz Diwell und den Geheimdienstkoordinator Klaus-Dieter Fritsche erstattet. Vogelmanns Anzeige ist überaus sorgfältig verfasst. Es geht um Volksverhetzung, das Ausspähen von Daten, Datenveränderung und das Verleiten eines Untergebenen zu einer Straftat. Anlass sind die „Bundestrojaner” - Computerprogramme, mit denen Nachrichtendienste private Computer durchsuchen können.
Auf drei Seiten argumentiert Vogelmann präzise an Gesetzes-Exzerpten und Medienberichten entlang. Er beendet den Text mit dem Satz, es sei zu befürchten, dass „Schäuble seine Befugnisse als Bundesinnenminister weitgehend missbraucht und somit den deutschen Staat fundamental in seiner Rechtsordnung stört beziehungsweise unterwandert”. Viele denken wie er - die wenigsten aber stellen Strafantrag gegen den Minister. Dass sich Vogelmann die Mühe gemacht hat, begründet er mit einem Satz: „Wir werden zur Gesetzestreue aufgefordert - dann verlange ich das umgekehrt auch.” Es geht also ums Prinzip. Da hat wieder einer den Eindruck vom raumschiffartigen Politikbetrieb, für den eigene Regeln gelten.
Vogelmann findet das alles befremdlich. Es hat nichts zu tun mit seiner Vorstellung von staatlicher Ordnung und Gerechtigkeit. Da sitzt er in einem Dortmunder Café, nicht weit vom Bahnhof, ein gut aussehender Typ mit kurzen Haaren, einem kurzen Vollbart und blauen Augen. Er redet gern, lacht gern, guckt nicht auf die Uhr, während der Kellner erst Kaffee, dann Biere bringt.
Vogelmann interessiert sich sehr für Politik, er denkt politisch, aber nicht so, dass man gleich wüsste, woran man mit ihm ist. Zunächst stellt er erst einmal alle Zusammenhänge infrage. Und er hat etwas übrig für finstere Theorien: Wer ist gefährlicher - George W. Bush oder der iranische Präsident Ahmadinedschad? Was wussten die amerikanischen Sicherheitsdienste vor den Anschlägen vom 11. September? „Ich will da niemanden von überzeugen”, sagt er und grinst - er will sich aber auch nicht einschüchtern lassen von dem, was Politiker wie Schäuble an Gefahren beschwören. Bloß nicht zu viel Autoritätsgläubigkeit: „Wir haben Angst vor Staatsgewalt”, sagt Vogelmann.
Die Strafanzeige war für ihn auch ein Versuch, ein Test: Er wollte sehen, was passiert. Immerhin hat ihm im Antwortschreiben aus Berlin ein Staatsanwalt aus der Abteilung 76 attestiert, der „von Ihnen vorgetragene Sachverhalt” sei „unter mancherlei Aspekten durchaus diskussionswürdig”. Dann folgen anderthalb Seiten, sorgfältig geordnet, mit juristischen Erläuterungen der Rechtsgrundlagen von Strafverfolgung und Strafprozessordnung sowie dem Ergebnis, dass das Verfahren nach Prüfung der „Anhaltspunkte für verfolgbares strafrechtlich relevantes Verhalten” eingestellt worden ist.
Vogelmann sagt, diese Antwort habe ihn freudig überrascht. Das ganze Schreiben zeige doch, „dass ich nicht ganz falsch gelegen habe”.
(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 26.03.2008)
Hier der komplette Printartikel als PDF zum Download.
Foto: Thilo Rückeis - Oberstaatsanwalt Karlheinz Dalheimer in seinem Büro im Kriminalgericht Berlin-Moabit.
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[...] Querulanten seien kaum unter denen, die sich an seine Abteilung wenden. Eine Statistik der Streitfreudigen gibt es nicht. Manchem Schreiben sei aber anzumerken, dass es dem Schreiber viel Mühe abverlangt habe, sagt der Oberstaatsanwalt. Viele andere Anzeigen sind nicht sehr durchdacht formuliert, aber es gibt auch solche wie die von Ingo Vogelmann, 35, DJ und Musiker aus Dortmund. Der hat gleich mehrere hochrangige Innenpolitiker angezeigt. Am 9. Juli 2007 hat Ingo Vogelmann Strafanzeige gegen den ehemaligen Bundesinnenminister Otto 









